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Archiv (23.03.2017)

Indien - bilaterale Beziehungen

Zu den aktuellen Informationen zu Indien.

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Hintergrund

Am 7. August 2007 unterzeichneten der indische Handels- und Industrieminister Kamal Nath und Bundesrätin Doris Leuthard in Neu Delhi ein Memorandum of Understanding (MoU) in Englisch (pdf 327 KB), welches einen schweizerisch-indischen Dialog zum geistigen Eigentum begründet.

 

Das MoU in sieht einen bilateralen Ausschuss im Bereich des geistigen Eigentums vor, der regelmässig, abwechselnd in Indien und der Schweiz tagen und vom indischen Handels- und Industrieministerium und dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ko-präsidiert wird. Dabei besteht auch die Möglichkeit, Vertreter von Industrie und Verbänden beizuziehen. Im Zentrum dieses bilateralen Dialogs sollen für die Schweizer Wirtschaft wichtige Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums in Indien stehen. Gleichzeitig soll der Ausschuss ein Forum zum Erfahrungsaustausch der beteiligten Behörden bilden und deren Zusammenarbeit auch im internationalen Bereich fördern.

 

Das Memorandum ist Teil des vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement verfolgten Ziels, mit den Ländern Brasilien, Russland, Indien und China (den „BRIC-Ländern“) länderspezifische Aussenwirtschaftsstrategien zu entwickeln. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass diese vier Schwellenländer mittlerweile für einen Viertel des Weltwirtschaftswachstums verantwortlich sind und dadurch das Potential haben, in absehbarer Zeit zu den wichtigsten Wirtschaftsmächten der Welt aufzuschliessen. Indien spielt dabei für die Schweizer Volkswirtschaft mit einem bilateralen Wirtschaftsvolumen von rund 2,6 Mrd. CHF (2006) eine immer bedeutendere Rolle.

 

Bisherige Sitzungen

 

1. Treffen vom 13. Dezember 2007

Das erste Treffen des indisch-schweizerischen Ausschusses zum geistigen Eigentum fand am 13. Dezember 2007 in Bangalore statt.

 

Im Zentrum des ersten Treffens standen besonders Fragen im Zusammenhang mit der Zuständigkeit der verschiedenen indischen Behörden im Bereich des geistigen Eigentums sowie die Reform des indischen Patentrechts. Weiter wurde eine verstärkte Zusammenarbeit beim Schutz von geografischen Herkunftsangaben sowie im Kampf gegen Fälschung und Piraterie diskutiert. Hierzu wurden schriftliche Fragen übergeben, welche im Hinblick auf das nächste Treffen schriftlich beantwortet werden sollen.

 

Im Rahmen ihres Besuchs in Indien traf die Schweizer Delegation weitere indische Behörden und Vertreter der Wirtschaft, die für den Schutz des Geistigen Eigentums zuständig sind. Mit allen Gesprächspartnern wurde eine stärkere Zusammenarbeit für die Zukunft vereinbart. Gleichzeitig diente der Besuch der Pflege der guten Beziehungen zur Schweizer Wirtschaft in Indien.

 

2. Treffen vom 4. März 2008

Das zweite Treffen des Gemischten Ausschusses fand am 4. März 2008 in Genf statt.

 

Die indische Delegation stand unter der Leitung von Joint Secretary Naresh Nandan Prasad, Department of Industrial Policy & Promotion des indischen Handels- und Industrieministeriums, der Schweizer Delegation stand Felix Addor, Stv. Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum vor.

 

Ziel des Treffens war die weitere und konkretisierte Diskussion der am ersten Treffen aufgeworfenen Fragen sowie eine generelle Übersicht zum Stand der Dinge im IP-Schutz auf beiden Seiten. Prioritätsthemen waren dabei der nachhaltige Schutz von Geographischen Herkunftsangaben, der Markenschutz, Fragen zum revidierten indischen Patentgesetz. Das Treffen fand in ausnehmend konstruktiver und transparenter Atmosphäre statt.

 

Ein Zwischentreffen fand am 24. September 2008 in Genf statt. Neben einer Bestandesaufnahme und Fortsetzung des Dialogs der ersten beiden Treffen wurden Vorbereitungen für das 3. Treffen des Gemischten Ausschusses in der Woche vom 17. November 2008 in Indien vereinbart.

 

3. Treffen vom 19. November 2008

Das dritte Treffen des Gemischten Ausschusses fand in Dehli unter der Co-Leitung von Joint Secretary Naresh Nandan Prasad und Stv Direktor Felix Addor statt. Ziel des Treffens war es, die Grundlage für eine produktive Fortführung des IP Dialogs, eine weiterhin gute Zusammenarbeit in verschiedenen aktuellen Gebieten des Geistigen Eigentums sowie für ein besseres Verständnis der Rechtslage und Prozesse im jeweils anderen Land zu legen.

 

Unter anderem wurden verschiedene Problemkreise und offene Fragen zum Patent- und Kennzeichenrecht vertieft diskutiert. Auch das Thema geographische Herkunftsangaben und die gemeinsamen Anstrengungen Indiens und der Schweiz auf internationaler Ebene, insb. der WTO, einen besseren Schutz für solche Angaben zu erreichen, waren Gegenstand des bilateralen Austauschs. Das Treffen fand wiederum in sehr konstruktiver und offener Atmosphäre statt.

 

Man einigte sich darauf, das 4. Treffen des Gemischten Ausschusses im Sommer 2009 in Bern durchführen.

 

Sistierung des Dialogs zum geistigen Eigentum

Auf Wunsch der indischen Seite wurde der bilaterale Dialog zum geistigen Eigentum im 2011 bis auf weiteres sistiert.