IP und Innovation

Ein gut funktionierendes System zum Schutz von geistigem Eigentum erhöht die Innovationsattraktivität eines Wirtschaftsstandortes. Es unterstützt den Innovationszyklus und fördert nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Die Schweiz als Innovations- und Exportwirtschaft ist auf einen angemessenen und durchsetzbaren Schutz des geistigen Eigentums angewiesen.

 

Welche Bedeutung hat der Schutz des geistigen Eigentums für die Innovation?

  • Ein angemessener und wirksamer Schutz des Geistigen Eigentums (Intellectual Property; IP) fördert die Innovation.
  • Der Schutz von IP ist ein wichtiger Anreiz für grosse Investitionen in Arbeit und Kapital zur Entwicklung von innovativen Produkten und Dienstleistungen. Er ist Voraussetzung für einen funktionierenden Innovationszyklus.
  • Das Geistige Eigentum schützt vor Trittbrettfahrern und Trittbrettfahrerinnen, welche die Arbeit von innovativen Unternehmer/innen, kreativen Künstler/innen sowie Autoren und Autorinnen ohne eigene Wirtschaftsleistung ausnutzen.
  • Auf dem Weg zu einem neuen Produkt setzt der Unternehmer im Innovationszyklus in den verschiedenen Phasen auf unterschiedliche geistige Eigentumsrechte.
  • In der Grundlagenforschung hat das Erfindungspatent bereits eine bedeutende Rolle. Es sichert dem Erfinder ein ausschliessliches Nutzungsrecht (beschränkt auf 20 Jahre). Dazu muss er die Erfindung rechtzeitig im Patentregister eintragen lassen, solange sie noch neu und nicht veröffentlicht ist.
  • In der Phase der Produkteentwicklung und Produktevermarktung kommt der Schutz des Designs und der Marke zum Tragen.
  • Der Schutz des Geistigen Eigentums ermöglicht den innovativen Unternehmen, ihre Einnahmen aus Verkäufen und Lizenzen zu reinvestieren, ihre Produkte weiterzuentwickeln und neue Produkte zu entwickeln.
  • Das Geistige Eigentum ist damit Grundlage für einen funktionierenden Innovationszyklus. Es ist ein tragendes Element von der Idee, über die Entwicklung und erfolgreiche Umsetzung bis hin zur Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen. Es fördert das nachhaltige Wirtschaftswachstum.
  • Die innovative und exportorientierte Schweizer Wirtschaft ist auf einen wirkungsvollen und berechenbaren Schutz des Geistigen Eigentums im In- und Ausland angewiesen.
 

Mit welchen Arbeiten trägt das Institut für Geistiges Eigentum zum Innovationsschutz bei?

  • Als Kompetenzzentrum des Bundes für alle Belange des Geistigen Eigentums sind wir ein Pfeiler der Schweizer Wirtschafts- und Innovationslandschaft. Wir setzen uns auf nationaler und internationaler Ebene für einen angemessenen, wirkungsvollen und volkswirtschaftlich sinnvollen Schutz des Geistigen Eigentums ein.
  • In den bilateralen und multilateralen Verhandlungen kümmern wir uns um einen verbesserten Innovationsschutz.
  • Der Ausbau des Freihandels setzt einen verbesserten Schutz des Geistigen Eigentums an den innovativen Produkten und Dienstleistungen, die ausgetauscht werden sollen, voraus. Wir sorgen dafür, dass die jeweiligen Freihandelsabkommen ein substanzielles Kapitel über den Schutz des Geistigen Eigentums enthalten.
  • Wir arbeiten eng mit den für das Geistige Eigentum zuständigen internationalen Organisationen zusammen, z. B. mit der Europäischen Patentorganisation (EPO), der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), der Welthandelsorganisation (WTO), der europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).
  • Die Schweiz bringt im TRIPS-Rat, zusammen mit anderen WTO-Mitgliedstaaten, regelmässig das Traktandum «Intellectual Property (IP) and Innovation» ein. Seit 2012 hat der Rat unter diesem Traktandum jedes Jahr drei Unterthemen behandelt, so z.B. zum Nutzen von IP für KMU im Kontext von Handel, Entwicklung und Wachstum, zu Strategien für neue emissionsarme Technologien oder zu Technologiepartnerschaften mit Universitäten.
  • Im 2018 befasste sich der TRIPS-Rat mit dem Nutzen von geistigem Eigentum in der «New Economy». Im Oktober 2018 hat das IGE zu diesem Thema eine Eingabe an den TRIPS-Rat verfasst und eine Panelveranstaltung mitorganisiert (7.11.2018). Die Eingabe wurde von der Gruppe Friends of IP and Innovation gesponsert (mit Brasilien als Co-Sponsor). Auf dem Panel nahmen der Chefökonom der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) und drei Wissenschaftler teil, die ihre universitäre Arbeit dank Immaterialgüterrechten unternehmerisch umsetzen können. Mit ihren Praxisbeispielen erläuterten die Unternehmer, wie das Patent erst ermöglicht habe, von Investoren die notwendigen finanziellen Mittel für ihr Start-up zu erhalten.
  • Die bisher im TRIPS-Rat zu IP und Innovation behandelten Themen finden sich auf der WTO-Webseite (s. dort auch die Links zu den Beiträgen der einzelnen WTO-Mitglieder, inkl. der Schweiz).
 

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