Leitfaden für Innovative und Kreative

 

Patentanmeldung

Wie Sie vorgehen müssen um Ihre Erfindung zum Patent anzumelden, sowie Informationen zum Verfahren, finden Sie auf unserer Website.

Wichtiges vorweg:

  • Ihre Erfindung muss neu sein, um patentfähig zu sein. In der Schweiz wird die Neuheit von zum Patent angemeldeten Erfindungen aber nicht geprüft. Sie können somit ein Patent für eine Erfindung erhalten, die nicht neu ist (z.B. ein Patent auf einen Plattenspieler). Ein Dritter kann aber jederzeit gerichtlich bestreiten, dass Ihre Erfindung neu war. Gegebenenfalls wird Ihr Patent für ungültig (nichtig) erklärt.
    Vielleicht wollen Sie den Schutz für Ihre Erfindung auch auf das Ausland ausweiten. Bei einer Folgeanmeldung über das Europäische Patentamt (EPA) wird das EPA die Neuheit Ihrer Erfindung prüfen – und bei mangelnder Neuheit Ihr Gesuch zurückweisen.
    Wir empfehlen Ihnen deshalb dringend zu klären, ob Ihre Erfindung neu ist. Melden Sie Ihre Erfindung zum Patent an, können Sie uns dazu eine «Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung» ausführen lassen.
    Im europäischen und im PCT-Verfahren wird die Neuheit geprüft.
  • Die Sachprüfung eines Patentgesuchs findet in der Regel erst 3-4 Jahre nach der Anmeldung statt. In der Zwischenzeit, d.h. 18 Monate nach dem Anmeldedatum (oder gegebenenfalls dem Prioritätsdatum) wird die Patentanmeldung elektronisch auf www.swissreg.ch publiziert. Werden bei der Prüfung Mängel am Patentgesuch entdeckt, müssen Sie diese beheben (z.B. die technischen Unterlagen ändern), ohne jedoch über den Inhalt der ursprünglich eingereichten Unterlagen hinauszugehen. Konnten alle Mängel behoben werden, wird das Patent erteilt.
  • Wir empfehlen Ihnen, die technischen Unterlagen zusammen mit einem Patentanwalt zu erstellen. Fassen Sie vor allem die Patentansprüche sorgfältig ab, denn diese definieren, was genau geschützt wird und was nicht (Schutzumfang).


Weitere Informationen


Tools

  • www.swissreg.ch: Das offizielle Publikationsorgan für die Veröffentlichung von Schweizer Patenten, Marken und Designs enthält Informationen zu veröffentlichten schweizerischen Anmeldungen und schweizerischen Patenten sowie zu erteilten europäischen Patenten mit Schutzwirkung in der Schweiz und in Liechtenstein.
  • www.espacenet.com: Millionen Patentdokumente aus aller Welt im Online-Dienst der Europäischen Patentorganisation.


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