Gut zu wissen

• Erzeugnisse, welche durch ein Patent geschützt sind, oder ihre Verpackung, können entsprechend gekennzeichnet werden: Z.B. mit dem eidgenössisches Kreuz und der Patentnummer (+69255), oder mit der zusätzlichen Angabe, in welchem Land das Patent erteilt worden ist (CH Patent 69255). Ist die Erfindung zum Patent angemeldet, kann z.B. «pat. pend» bzw. «patent pending» verwendet werden. Wer die Zeichen missbräuchlich gebraucht, macht sich strafbar.
• Ein Patent gibt dem Inhaber nicht automatisch das Recht, seine Erfindung zu nutzen. Ob eine Erfindung genutzt werden darf bestimmen andere Gesetze wie z.B. das Heilmittel- oder das Fortpflanzungsmedizingesetz. In vielen Fällen muss eine Nutzungs- bzw. Marktzulassungsbewilligung eingeholt werden.

Weitere Informationen

• Patentschutz

Tools

• www.swissreg.ch: Das offizielle Publikationsorgan für die Veröffentlichung von Schweizer Patenten, Marken und Designs enthält Informationen zu veröffentlichten schweizerischen Anmeldungen und schweizerischen Patenten sowie zu erteilten europäischen Patenten mit Schutzwirkung in der Schweiz und in Liechtenstein.
• www.espacenet.com: Millionen Patentdokumente aus aller Welt im Online-Dienst der Europäischen Patentorganisation.