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Patentschutz
Was wird geschützt? | Erfindungen, d. h. technische Lösungen im Bereich der Technik |
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Wie entsteht der Schutz? | Erteilung des Erfindungspatentes |
Minimalanforderungen |
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Kein Schutz |
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Schutzausnahmen | Privatgebrauch, Forschung und Lehre |
Schutzumfang | Definiert durch Patentansprüche («claims») |
Schutzdauer | max. 20 Jahre |
Gängige Symbole oder Hinweise | +pat+; pat. pend. (Erfindung zum Patent angemeldet) |
Diverse Gebühren (CH) | 200 CHF (Anmeldung), 500 CHF (Prüfung) |
Jahresgebühren (CH) | 100 CHF für das 4. Jahr, danach erhöhen sich die Gebühren jährlich |
Besonderheiten | Neuheit und erfinderische Tätigkeit werden in der Schweiz von Amtes wegen nicht geprüft. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt daher, eine Patentrecherche durchzuführen. |
Aktuelles
Agenda
18.09.2024 | Veranstaltung, Veranstaltungen
Conférence sur le partage de données – 17 octobre 2024
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02.09.2024 | Weiterbildung, IGE.IPI
IP Academy - Neue Informationsdienstleistungen für die Innovationslandschaft Schweiz
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