Markenschutz

Was wird geschützt?

Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte

Wie entsteht der Schutz?

Eintragung der Marke ins Markenregister

Minimalanforderungen
  • keine Verletzung älterer Drittrechte
  • unterscheidungskräftig
  • nicht beschreibend
  • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz
  • einfache Zeichen
  • Abkürzungen
  • Sachangaben
  • Wappen
  • und weitere
Schutzausnahmen

Nicht markenmässiger Gebrauch

Schutzumfang

Definiert durch das Zeichen und die Waren-  und  Dienstleistungsliste (WDL)

Schutzdauer

10 Jahre (beliebig  verlängerbar)

Gängige Symbole oder Hinweise
  • ® für registrierte Marke
  • ™ für Trademark

Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

Anmeldegebühr (CH)

550 CHF

Verlängerung  (CH)

700 CHF (10  Jahre)

Besonderheiten

Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)

 

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