Markenschutz

Was wird geschützt?

Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte

Wie entsteht der Schutz?

Eintragung der Marke ins Markenregister

Minimalanforderungen
  • keine Verletzung älterer Drittrechte
  • unterscheidungskräftig
  • nicht beschreibend
  • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz
  • einfache Zeichen
  • Abkürzungen
  • Sachangaben
  • Wappen
  • und weitere
Schutzausnahmen

Nicht markenmässiger Gebrauch

Schutzumfang

Definiert durch das Zeichen und die Waren-  und  Dienstleistungsliste (WDL)

Schutzdauer

10 Jahre (beliebig  verlängerbar)

Gängige Symbole oder Hinweise
  • ® für registrierte Marke
  • ™ für Trademark

Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

Hinterlegungsgebühr (CH)

450 CHF

e-Rabatt

100 CHF

Verlängerungsgebühr bis 30.6.2024 (CH)

700 CHF (10  Jahre)

Verlängerungsgebühr ab 1.7.2024 (CH)

550 CHF (10 Jahre)

Besonderheiten

Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)

 

Verwandte Themen

 

Jobs

 

Jobs