Swissness
Die neue «Swissness»-Gesetzgebung verstärkt den Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes. Sie trägt dazu bei, deren Missbrauch zu verhindern und einzudämmen, damit der Wert der Marke Schweiz langfristig erhalten bleibt.
Markenschutz
| Was wird geschützt? | Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte |
|---|---|
| Wie entsteht der Schutz? | Eintragung der Marke ins Markenregister |
| Minimalanforderungen | • keine Verletzung älterer Drittrechte • unterscheidungskräftig • nicht beschreibend • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend |
| Kein Schutz | • einfache Zeichen • Abkürzungen • Sachangaben • Wappen • und weitere |
| Schutzausnahmen | Nicht markenmässiger Gebrauch |
| Schutzumfang | Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) |
| Schutzdauer | 10 Jahre (beliebig verlängerbar) |
| Gängige Symbole oder Hinweise | • ® für registrierte Marke • ™ für Trademark Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar |
| Anmeldegebühr (CH) | 550 CHF |
| Verlängerung (CH) | 700 CHF (10 Jahre) |
| Besonderheiten | Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen) |
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31.08.2017 | Veranstaltung, Aktuell
Best Practice Anlass «Erfolgreich dank kluger IP-Strategie» am 26.9.2017 im IGE
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15.08.2017 | Veranstaltung, Patente
Regiosuisse Tagung „Regionale Innovationsförderung und WTT: Angebote und ihr Nutzen für die Wirtschaft“ 06.09.2017 09:00-16:30, Bern
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