Swissness
Alles Wissenswerte zur Verwendung des Schweizerkreuzes zu Werbezwecken.
Markenschutz
| Was wird geschützt? | Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte |
|---|---|
| Wie entsteht der Schutz? | Eintragung der Marke ins Markenregister |
| Minimalanforderungen | • keine Verletzung älterer Drittrechte • unterscheidungskräftig • nicht beschreibend • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend |
| Kein Schutz | • einfache Zeichen • Abkürzungen • Sachangaben • Wappen • und weitere |
| Schutzausnahmen | Nicht markenmässiger Gebrauch |
| Schutzumfang | Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) |
| Schutzdauer | 10 Jahre (beliebig verlängerbar) |
| Gängige Symbole oder Hinweise | • ® für registrierte Marke • ™ für Trademark Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar |
| Anmeldegebühr (CH) | 550 CHF |
| Verlängerung (CH) | 700 CHF (10 Jahre) |
| Besonderheiten | Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen) |
Aktuelles
04.04.2018 | Engagement
Das IGE an der Erfindermesse in Genf vom 11.-15 April 2018: Gewinnen Sie je zwei Gratiseintritte!
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20.03.2018 | ip-news
Patentanmeldungen aus der Schweiz sind 2017 auf neue Höchstmarke gestiegen
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Agenda
07.03.2018 | Patente, Veranstaltung
Informationsveranstaltung zur Nutzung von strategischen Patentanalysen am 11.4.2018 in Zürich
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14.02.2018 | Veranstaltung
Stakeholder Discussions on: Innovation, availability and affordability of medical products. Can we achieve it all?
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27.09.2017 | Veranstaltung, Archiv 2017
Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf
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