Designschutz

Was wird geschützt?Die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes
Wie entsteht der Schutz?Eintragung des Designs ins Designregister
Minimalanforderungen
  • Neuheit
  • Gesamteindruck muss sich von bestehenden Gestaltungen wesentlich unterscheiden
  • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz
  • ausschliesslich technische Funktionen
  • Ideen, Konzepte
  • Bundesrecht (z. B. Wappenschutz) und Staatsverträge  verletzend
SchutzausnahmenKeine
SchutzumfangDefiniert durch die  Abbildung
Schutzdauer5 Jahre (4 × 5 Jahre verlängerbar):
max. 25 Jahre
Gängige Symbole oder Hinweisemod. dép.
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Anmeldegebühr (CH)200 CHF (Grundgebühr), inklusive Publikation einer Abbildung
Verlängerung  (CH)200 CHF (5 Jahre)
Besonderheiten
  • Veröffentlichung kann 30 Monate aufgeschoben werden
  • Neuheit wird in der Schweiz nicht geprüft
 

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