Designschutz

Was wird geschützt?Die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes
Wie entsteht der Schutz?Eintragung des Designs ins Designregister
Minimalanforderungen• Neuheit
• Gesamteindruck muss sich von bestehenden Gestaltungen wesentlich unterscheiden
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz• ausschliesslich technische Funktionen
• Ideen, Konzepte
• Bundesrecht (z. B. Wappenschutz) und Staatsverträge  verletzend
SchutzausnahmenKeine
SchutzumfangDefiniert durch die  Abbildung
Schutzdauer5 Jahre (4 × 5 Jahre verlängerbar):
max. 25 Jahre
Gängige Symbole oder Hinweisemod. dép.
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Anmeldegebühr (CH)200 CHF (Grundgebühr), inklusive Publikation einer Abbildung
Verlängerung  (CH)200 CHF (5 Jahre)
Besonderheiten• Veröffentlichung kann 30 Monate aufgeschoben werden
• Neuheit wird in der Schweiz nicht geprüft
 

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