Designschutz

Was wird geschützt?

Die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes

Wie entsteht der Schutz?

Eintragung des Designs ins Designregister

Minimalanforderungen
  • Neuheit
  • Gesamteindruck muss sich von bestehenden Gestaltungen wesentlich unterscheiden
  • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz
  • ausschliesslich technische Funktionen
  • Ideen, Konzepte
  • Bundesrecht (z. B. Wappenschutz) und Staatsverträge  verletzend
Schutzausnahmen

Keine

Schutzumfang

Definiert durch die  Abbildung

Schutzdauer

5 Jahre (4 × 5 Jahre verlängerbar):
max. 25 Jahre

Gängige Symbole oder Hinweise

mod. dép.
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar

Anmeldegebühr (CH)

200 CHF (Grundgebühr), inklusive Publikation einer Abbildung

Verlängerung  (CH)

200 CHF (5 Jahre)

Besonderheiten
  • Veröffentlichung kann 30 Monate aufgeschoben werden
  • Neuheit wird in der Schweiz nicht geprüft
 

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