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Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA)

 

Veröffentlichte Dokumente

 

Auf dieser Seite finden sich gemeinsam von den Verhandlungsparteien veröffentlichte Dokumente. Die jeweilige Pressemitteilungen von den Verhandlungsrunden finden Sie hier.

 

Veröffentlichung des Abkommenstexts

Nach dem Abschluss der Verhandlungen wurde der finalisierte Text des vorgeschlagenen Abkommens (in Englisch und Französisch, pdf 146 KB, die deutsche Übersetzung ist hier verfügbar, pdf 156 KB) veröffentlicht.

 

Veröffentlichung des Abkommensentwurfs

An der Verhandlungsrunde im April 2010 in Wellington (Neuseeland) haben die Parteien gemeinsam entschieden, einen aktuellen Entwurf des Abkommenstextes (Englisch, pdf 235 KB) der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
In der Einschätzung der Verhandlungspartner haben die Gespräche nun ein Stadium erreicht, das die Umrisse des geplanten Abkommens klarer erkennen und eine Veröffentlichung sinnvoll erscheinen lässt. Zum heutigen Zeitpunkt ist allerdings noch kein Teil des Abkommens verabschiedet. Der Entwurf enthält deshalb auch zahlreiche Alternativen und Vorschläge in eckigen Klammern, die nach wie vor Gegenstand von Diskussionen sind. Die Positionen der einzelnen Teilnehmer werden dabei – wie es der Praxis entspricht – nicht ausgewiesen.
Das Institut begrüsst diesen Schritt zu vermehrter Transparenz nachdrücklich und hofft, dass dadurch die öffentliche Debatte über das geplante Abkommen belebt und zugleich versachlicht wird. Das Institut wird weiterhin aktiv über die Fortschritte der Verhandlungen informieren und beabsichtigt, im Juni eine zweite Informations- und Konsultationsveranstaltung durchzuführen. Wie beim ersten Mal wird die Teilnahme auf Voranmeldung hin allen Interessierten offenstehen.

 

Veröffentlichung eines Factsheets

Im Rahmen ihrer verstärkten Bemühungen für mehr und aktualisierte Informationen, haben die Teilnehmer an den ACTA Verhandlungen im März 2010 ein Factsheet mit Informationen über Inhalt und Zielen des Abkommens veröffentlicht. Dieses Factsheet in Englisch (Stand März 2010, pdf 139 KB) wurde unter massgeblicher Beteiligung der Schweiz und Kanada verfasst und ist als Ergänzung zum schon verfügbaren Übersichtspapier in Englisch (Stand November 2009, pdf 362 KB) zu lesen. Das Factsheet gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen.

 

ACTA: Übersicht über den Stand der Diskussionen

Die Teilnehmer an den Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) haben eine detaillierte Übersicht über den Inhalt und den gegenwärtigen Stand der Diskussionen veröffentlicht. Das Papier in Englisch (Stand November 2009, pdf 362 KB), welches unter massgeblicher Beteiligung der Schweiz erarbeitet wurde, enthält Informationen zu Hintergrund, Zielen und Struktur des Abkommens. Die zur Zeit diskutierten Inhalte werden unter möglichen Kapitelüberschriften des Abkommenstextes eingehender dargestellt.
Die Verhandlungen für ein Abkommen gegen Fälschung und Piraterie laufen seit Juni 2008. Die Teilnehmer streben einen Abschluss der ACTA-Verhandlungen im Verlaufe des kommenden Jahres (2010) an.