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Leitfaden für Innovative und Kreative

 

Zuerst recherchieren

Es kann zu Kollisionen kommen, wenn Sie ein Zeichen (Marke) hinterlegen, das mit einem bereits hinterlegten Zeichen identisch oder ihm ähnlich ist und für die gleichen oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt ist. Als Folge könnte Ihre Marke während der Widerspruchsfrist (3 Monate ab Publikation Ihrer Marke) oder in einem späteren zivilrechtlichen Verfahren angefochten werden. Sie müssen mit der Löschung Ihrer Marke und Schadenersatzforderungen rechnen.

Der Markenhinterleger ist dafür verantwortlich, dass es zu keinen Kollisionen kommt. Denn wir prüfen bei Markenanmeldungen nicht, ob verwechselbare Marken bereits im Register eingetragen sind. Wir empfehlen deshalb dringend, vor der Markenanmeldung eine professionelle Recherche nach ähnlichen Marken ausführen zu lassen. Dass Sie dazu selbst im Internet in Online-Markendatenbanken recherchieren reicht unter Umständen nicht. Möchten Sie z.B. den Begriff «e-sapi» recherchieren, könnten unzählige Varianten ähnlich sein: z.B. isapi, elsap, usw. Ein Rechercheexperte sucht in professionellen Markendatenbanken, mit Hilfe von spezialisierten Suchtools, welche Ähnlichkeiten zwischen Zeichen erkennen können.

Tools

  • www.swissreg.ch: Auf Swissreg werden neu eingetragene sowie Änderungen an registrierten Marken publiziert. Hier können Sie also eine erste Suche nach national eingetragenen Marken durchführen. Im Hinblick auf eine Markeneintragung ersetzt diese Suche aber nicht die professionelle Recherche, da in Swissreg keine Recher-chen nach ähnlichen Marken durchführbar sind und die Datenbank keine internationalen Marken mit Schutz-ausdehnung auf die Schweiz enthält.
  • www.wipo.int: Suche nach international registrierten Marken in Madrid Monitor, der Online-Datenbank der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO).
  • www.euipo.europa.eu: Suche nach Gemeinschaftsmarken in der Datenbank des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante. Gemeinschaftsmarken werden beim EUIPO eingetragen und sind in der gesamten Europäischen Union gültig.


Recherchen

  • Professionelle Recherchen: Recherchen nach identischen und ähnlichen Marken werden von verschiedenen Spezialisten angeboten.