Leitfaden für Innovative und Kreative

 

Etwas gefunden

Wenn Sie zu Ihrer Idee Dokumente, insbesondere Patente, finden, oder ein identisches oder ähnliches Produkt, stehen Ihnen je nach Ziel verschiedene Möglichkeiten offen:

  • Kaufen Sie das Produkt ein und ersparen Sie sich damit eigene Entwicklungskosten.
  • Sie möchten das Produkt selbst herstellen? Ist das Produkt patentgeschützt? Klären Sie ab, ob und in welchen Ländern allfällige Patente gültig sind, oder ob der Schutz bereits abgelaufen ist (Rechtsstand). Besteht der Patentschutz noch in den Ländern, in denen Sie geschäftstätig sein wollen, müssen Sie mit dem Patentinhaber über die Nutzung seiner Erfindung verhandeln. Vielleicht können Sie sein Produkt unter Lizenz herstellen. Ist der Patentschutz abgelaufen, dürfen Sie das technische Wissen frei verwenden.
  • Sie können das gefundene Produkt auch weiterentwickeln. Für die Weiterentwicklung eines patentgeschützten Produkts brauchen Sie keine Zustimmung des Patentinhabers: Sie dürfen frei auf patentgeschütztes Wissen zugreifen und auf dieser Grundlage die eigene Forschung und Entwicklung vorantreiben. Verboten ist aber die gewerbsmässige (wirtschaftliche) Nutzung einer geschützten Erfindung. Wollen Sie also die weiterentwickelte Erfindung später einmal vermarkten, muss abgeklärt werden, inwieweit Ihr Produkt noch die Rechte des «Ursprungspatents» – oder auch andere Patente – tangiert. Unter Umständen müssen Sie Patentinhabern Lizenzgebühren bezahlen, um Ihre Erfindung nutzen zu können.
    Die weiterentwickelte Erfindung ihrerseits kann unter Umständen patentierbar sein, wenn sie die entsprechenden Anforderungen erfüllt. Insbesondere muss sich die Weiterentwicklung deutlich von der Basiserfindung abheben.
  • Oder Sie umgehen die gefundenen Patente: Wenden Sie andere Techniken an und versuchen Sie, das Problem anders zu lösen. Eine professionelle Recherche kann Ihnen den Schutzbereich der Patente von Dritten und somit auch den Spielraum für Ihre eigene Erfindung aufzeigen.


Tools

  • www.espacenet.com: Millionen Patentdokumente aus aller Welt im Online-Dienst der Europäischen Patentorganisation. Ob und in welchen Ländern ein gefundenes Patent gültig ist (Rechtsstand), finden Sie auf der Registerkarte «INPADOC Rechtsstand». Zur Bestätigung der Information empfiehlt sich eine Anfrage bei der jeweiligen ausländischen Behörde, was wir gerne für Sie ausführen können. Beachten Sie die Informationen zu den Patentregisternachforschungen (Recherchen).
  • www.swissreg.ch: Das offizielle Publikationsorgan für die Veröffentlichung von Schweizer Patenten, Marken und Designs enthält Informationen zu veröffentlichten schweizerischen Anmeldungen und schweizerischen Patenten sowie zu erteilten europäischen Patenten mit Schutzwirkung in der Schweiz und in Liechtenstein.


Recherchen

  • Patentregisternachforschungen
  • Professionelle Recherchen: Wollen Sie wissen, ob und in welchen Ländern eine Erfindung geschützt ist (Rechtsstand), oder ob Ihre Erfindung bei deren Herstellung und Vermarktung Patente Dritter verletzen könnte? Von Spezialisten durchgeführte Recherchen liefern Antworten!



 
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