Markenschutz

Was wird geschützt?

Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte
Wie entsteht der Schutz?

Eintragung der Marke ins Markenregister
Minimalanforderungen
  • keine Verletzung älterer Drittrechte
  • unterscheidungskräftig
  • nicht beschreibend
  • nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten   verstossend
Kein Schutz
  • einfache Zeichen
  • Abkürzungen
  • Sachangaben
  • Wappen
  • und weitere
Schutzausnahmen

Nicht markenmässiger Gebrauch
Schutzumfang

Definiert durch das Zeichen und die Waren-  und  Dienstleistungsliste (WDL)
Schutzdauer

10 Jahre (beliebig  verlängerbar)
Gängige Symbole oder Hinweise
  • ® für registrierte Marke
  • ™ für Trademark

Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Hinterlegungsgebühr (CH)

450 CHF
e-Rabatt

100 CHF
Verlängerungsgebühr (CH)

550 CHF (10 Jahre)
Besonderheiten

Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)

Dokumente & Links

 
 

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