Elektronische Eingabe per E-Mail

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) kann im Rahmen der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Verwaltungsverfahren auch Eingaben akzeptieren, die per E-Mail eingehen.

 

Das IGE beziehungsweise die einzelnen Schutzrechte definieren, für welche Bereiche und Verfahren die elektronische Eingabe per E-Mail rechtlich verbindlich ist. Die entsprechenden E-Mail-Adressen finden Sie unter Eingabewege und Empfangsmöglichkeiten. Eine Verschlüsselung ist für die Einreichung von Eingaben nicht notwendig. Möchten Sie sie dennoch verschlüsselt übermitteln, müssen Sie das E-Mail vor dem Versand mit einer der öffentlichen Schlüssel des IGE verschlüsseln. Weitere Informationen dazu finden Sie unter Sicherheitszertifikate.

Für andere Bereiche oder Verfahren erlangen Eingaben per E-Mail erst dann Rechtsgültigkeit, wenn Sie wie bisher die entsprechenden Dokumente per Post nachreichen. Beachten Sie bitte auch die Nutzungsbedingungen zur elektronischen Eingabe per E-Mail ans IGE.

 

Empfangen von IGE-Schreiben

Die formelle Korrespondenz des IGE wird wie bisher per Post verschickt. Dazu gehören sämtliche Schreiben des IGE, die in Zusammenhang mit einem hängigen Verwaltungsverfahren stehen, insbesondere sämtliche Verfügungen.

Im Bereich Marken haben Sie zudem die Möglichkeit, pro Schutztitel und Verfahren eine elektronische Übermittlung zu beantragen. Das heisst, dass Sie die IGE-Schreiben dann elektronisch empfangen.

 
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