Eintragungshindernisse
- Zeichen mit «Gemeingutcharakter» können nicht im Markenregister eingetragen werden, da sie für alle frei verfügbar bleiben müssen. Dazu gehören z.B. einfache Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern, oder Abkürzungen mit eigenständiger Bedeutung und beschreibendem Charakter (z.B. 4x4, GTI). Ihr Zeichen darf auch nicht die Beschaffenheit, die Qualität, Art oder Ort der Herstellung usw. beschreiben. Somit lässt sich «Apfel» nicht für Äpfel oder Obst eintragen, für Computer jedoch problemlos.
- Eine Marke darf keine falschen Eigenschaften (z.B. bezüglich deren Herkunft oder Beschaffenheit) vortäuschen. So lässt sich z.B. die Marke «GoldArt» nicht eintragen für Waren, die nicht aus Gold bestehen oder lediglich vergoldet sind.
- Eine Marke darf nicht gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen.
Weitere Informationen
- Auf unserer Seite Prüfungshilfe können Sie problematische Zeichen abrufen, die bei der Prüfung zurückgewiesen würden, wie auch unsere Prüfungsrichtlinien einsehen.
- Informationen über den Gebrauch und den Schutz von Herkunftsangaben
Aktuelles
22.08.2019 | Engagement
«Tailor-made IP Strategy for SME & Start-ups» – Exklusiver Networking-Lunch am 1.10.2019 in Etoy/VD
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20.08.2019 | ip-news, Patente, Veranstaltung
Veranstaltung über den Schutz von Computer-implementierten Erfindungen
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24.07.2019 | ip-news, Patente, Marken
Die Schweiz ist das innovativste Land
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Agenda
20.08.2019 | ip-news, Patente, Veranstaltung
Veranstaltung über den Schutz von Computer-implementierten Erfindungen
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10.04.2019 | Veranstaltung
Das IGE an der Erfindermesse in Genf vom 10.-14 April 2019 - Besuchen Sie uns direkt vor Ort.
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