Eintragungshindernisse
- Zeichen mit «Gemeingutcharakter» können nicht im Markenregister eingetragen werden, da sie für alle frei verfügbar bleiben müssen. Dazu gehören z.B. einfache Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern, oder Abkürzungen mit eigenständiger Bedeutung und beschreibendem Charakter (z.B. 4x4, GTI). Ihr Zeichen darf auch nicht die Beschaffenheit, die Qualität, Art oder Ort der Herstellung usw. beschreiben. Somit lässt sich «Apfel» nicht für Äpfel oder Obst eintragen, für Computer jedoch problemlos.
- Eine Marke darf keine falschen Eigenschaften (z.B. bezüglich deren Herkunft oder Beschaffenheit) vortäuschen. So lässt sich z.B. die Marke «GoldArt» nicht eintragen für Waren, die nicht aus Gold bestehen oder lediglich vergoldet sind.
- Eine Marke darf nicht gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen.
Weitere Informationen
- Auf unserer Seite Prüfungshilfe können Sie problematische Zeichen abrufen, die bei der Prüfung zurückgewiesen würden, wie auch unsere Prüfungsrichtlinien einsehen.
- Informationen über den Gebrauch und den Schutz von Herkunftsangaben
Aktuelles
06.07.2018 | IGE
Gründung der sic! – Stiftung für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht
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Agenda
07.03.2018 | Patente, Veranstaltung
Informationsveranstaltung zur Nutzung von strategischen Patentanalysen am 11.4.2018 in Zürich
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14.02.2018 | Veranstaltung
Stakeholder Discussions on: Innovation, availability and affordability of medical products. Can we achieve it all?
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27.09.2017 | Veranstaltung, Archiv 2017
Seminar IPI / LES: „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ am 9. November in Genf
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