Eintragungshindernisse
- Zeichen mit «Gemeingutcharakter» können nicht im Markenregister eingetragen werden, da sie für alle frei verfügbar bleiben müssen. Dazu gehören z.B. einfache Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern, oder Abkürzungen mit eigenständiger Bedeutung und beschreibendem Charakter (z.B. 4x4, GTI). Ihr Zeichen darf auch nicht die Beschaffenheit, die Qualität, Art oder Ort der Herstellung usw. beschreiben. Somit lässt sich «Apfel» nicht für Äpfel oder Obst eintragen, für Computer jedoch problemlos.
- Eine Marke darf keine falschen Eigenschaften (z.B. bezüglich deren Herkunft oder Beschaffenheit) vortäuschen. So lässt sich z.B. die Marke «GoldArt» nicht eintragen für Waren, die nicht aus Gold bestehen oder lediglich vergoldet sind.
- Eine Marke darf nicht gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen.
Weitere Informationen
- Auf unserer Seite Prüfungshilfe können Sie problematische Zeichen abrufen, die bei der Prüfung zurückgewiesen würden, wie auch unsere Prüfungsrichtlinien einsehen.
- Informationen über den Gebrauch und den Schutz von Herkunftsangaben
Aktuelles
29.11.2019 | Medienmitteilung
Corina Eichenberger-Walther übernimmt das Präsidium im Institutsrat des IGE
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Agenda
08.11.2019 | Veranstaltung
Symposium zu neuen Ansätzen zur Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln auf globaler Ebene
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18.10.2019 | Veranstaltung, Patente
Medtech & Pharma Platform 2019 vom 24. bis 25. Oktober in Basel
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