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Patentrohdaten
Das IGE bietet auf dieser Seite öffentlich verfügbare Informationen aus dem Patentregister in Form von Rohdaten kostenlos zur Verfügung.
Diese Informationen stehen als csv-Dateien zur Verfügung und dienen z. B. zur Analyse von Entwicklungen und geografischen Zuordnungen bei Patenten.
Datengrundlage
Datengrundlage bilden alle Publikationen mit Anmeldedatum ab 1.1.1978, welche per Stichtag in Swissreg abrufbar sind. Schutztitel können mit der Schutztitelnummer (ID) eindeutig identifiziert werden. Der Kindcode (der Dokumententyp) wird in diesen Daten nicht geführt.
Die Sammlung enthält bibliografische Daten zum Zeitpunkt der Publikation sowie Informationen zum Stichtag wie:
- Erteilungsdatum
- Ort des Erfinders / Inhabers
- Klassierung
- Bezahlung von Jahresgebühren
Der Datensatz enthält sowohl in Kraft stehende wie auch gelöschte Patente. Weitere Informationen zum Datenbestand siehe in der Hilfe zu Swissreg.
Publikationen | Verfügbarkeit der Daten | Bemerkungen, weitere Informationen |
---|---|---|
CH-Patent-anmeldungen | bis 30.06.2008 nicht vorhanden ab 01.07.2008 vollständig vorhanden | CH-Patentanmeldungen wurden erst ab dem 01.07.2008 publiziert |
CH-Patente | ab 01.01.1978 vollständig vorhanden | |
EP-Patent-anmeldungen | keine | EP-Patentanmeldungen mit Wirkung für CH sind vor der Patenterteilung nicht enthalten. |
EP-Patente | bis 12.12.2007: Alle, in denen CH als Vertragsstaat benannt wurde ab 13.12.2007: Alle, die mit Wirkung CH erteilt wurden | Details siehe: Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ 1973), Art. 79, Benennung der Vertragsstaaten |
Die Datensammlung wird alle sechs Monate aktualisiert. Datenstand (Stichtag): 31.05.2024.
Für weitere Informationen bitten wir Sie, uns zu kontaktieren, patent-search oder @ipi .ch+41 (0) 31 377 77 77
Inhalte Datenabgabe
Angaben Inhaber
Enthält Land, Ort und ggf. die Postleitzahl aller Inhaber eines Patents sowie Informationen zur Publikation / Erteilung und zum Schutzbeginn.
- Schutztitelnummer (ID)
- Authority: Anmeldeamt
- Publikationsnummer
- Schutzbeginn: Anmeldedatum
- Erteilungsdatum
- Publikationsdatum: Datum der Publikation der Anmeldung
- PLZ und Ort aller Inhaber zum Stichtag
- Land aller Inhaber zum Stichtag
Angaben Erfinder
Enthält Land, Ort und ggf. die Postleitzahl aller auf der Publikation/Patent genannten Erfinder sowie Informationen zur Publikation / Erteilung und zum Schutzbeginn.
- Schutztitelnummer (ID)
- Authority: Anmeldeamt
- Publikationsnummer
- Schutzbeginn: Anmeldedatum
- Erteilungsdatum
- Publikationsdatum: Datum der Publikation der Anmeldung
- PLZ und Ort
- Land
Letzte bezahlte Jahresgebühr
IPC Hauptklasse
Enthält die durch das Amt vergebene IPC Hauptklasse auf der tiefsten Stufe, z.B. "A61B000518" sowie die zum Zeitpunkt der Vergabe gültige IPC-Version. Pro Schutztitel wird immer nur eine Hauptklasse vergeben. Weitere Informationen zu IPC finden sich unter https://www.wipo.int/classifications/ipc/en/
- Schutztitelnummer (ID)
- Authority: Anmeldeamt
- Publikationsnummer
- IPC-Hauptklasse
- IPC-Version
Visualisierungen basierend auf diesen Daten finden Sie auch auf folgender Seite.
Nutzungsbestimmungen
Mit dem Abruf und der Nutzung des Datenbestands oder Teilen davon, anerkennt die Nutzerin/der Nutzer die Nutzungsbestimmungen.
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