Hier finden Sie Erklärungen zu in der Patentdatenbank verwendeten Begriffen, alphabetisch geordnet.

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• Maximale Schutzdauer
  Ein Patent kann bis zu 20 Jahre nach der Anmeldung aufrechterhalten werden. Dazu muss der Inhaber ab dem vierten Jahr nach der Anmeldung Jahresgebühren bezahlen. Nach Ablauf der maximalen Schutzdauer wird das Patent gelöscht.
• Anmeldenummer
  Nummer, die eine Patentanmeldung bei der Anmeldung erhält.
• Anmeldedatum
  Datum, an welchem ein Patent angemeldet worden ist.
• Ausstellungsimmunität
  Wird eine Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor dem Anmelde- oder dem Prioritätsdatum auf einer offiziellen oder offiziell anerkannten internationalen Ausstellung der Öffentlichkeit präsentiert, so zählt diese Offenbarung nicht zum Stand der Technik, wenn die Patentanmelderin oder der Anmelder dies bei der Einrei­chung der Patentanmeldung erklärt und belegt (Art. 7b Patentgesetz). Die Ausstellung der Erfindung vor der Patentanmeldung ist in diesem Fall also nicht neuheitsschädlich.

• CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)
  Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der gemeinsamen (CPC) sowie nach der internationalen Patentklassifikation (IPC). Die gemeinsame Patentklassifikation ist vom Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten entwickelt worden.
  
  Weitere Informationen

• Erfinder/in
  Person, die das zum Patentschutz angemeldete Produkt oder Verfahren erfunden hat. Sie kann auch auf eine Nennung verzichten.
• Erteilungsdatum
  Datum der Erteilung eines Patents.
• EP
  Europäisches Patent. Über ein zentrales Verfahren am Europäischen Patentamt können Anmelder mit einer einzigen Anmeldung Patentschutz in allen Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens einschliesslich der Schweiz und Liechtenstein erhalten. Weitere Informationen

• Gemeinsame Patentklassifikation
  Siehe CPC (Gemeinsame Patentklassifikation)

• IPC (Internationale Patentklassifikation)
  Patentdokumente werden weltweit entsprechend ihrem technischen Inhalt einer bestimmten Patentklasse zugeordnet. Das IGE klassiert die Erfindungsgegenstände nach der internationalen (IPC) sowie nach der gemeinsamen Patentklassifikation (CPC). Die internationale Patentklassifikation wird weltweit von allen Patentämtern eingesetzt.
  
  Weitere Informationen

• Löschdatum
  Datum, an welchem ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
• Löschgrund
  Grund, warum ein Patent oder eine Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.
  Siehe auch Filter Löschgründe
• Löschung, Löschungsdatum
  Tag, an welchem das Patent oder die Patentanmeldung aus dem Register gelöscht worden ist.

• Patentnummer
  Nummer, die ein Patent oder eine Patentanmeldung bei der Veröffentlichung erhält; z. B. CH689101 für ein Schweizer Patent oder EP3034093 für ein europäisches Patent.
• Priorität
  Wird in einem Land, für das die Pariser Verbandsübereinkunft gilt oder das der Schweiz Gegenrecht gewährt, ein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet, so entsteht ein Prioritätsrecht. Dieses kann für die Anmeldung derselben Erfindung in der Schweiz bis zwölf Monate nach der Erstanmeldung beansprucht werden.
• Patentanmeldung
  Schweizer Patentanmeldungen werden üblicherweise 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht.
• PCT-Anmeldenummer
  Nummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des europäischen Patents basiert.
  
  Die PCT-Anmeldenummer setzt sich wie folgt zusammen:
  • Anmeldezeichen «PCT»
  • Separator «/»
  • Zweistelliger Ländercode, z. B. «DE»
  • Jahr (vierstellig), z. B. «1995»
  • Separator «/»
  • Sechsstellige Nummer, z. B. «001353»
  
  Beispiel: PCT/DE1995/001353
• PCT-Veröffentlichungsnummer
  Veröffentlichungsnummer der internationalen Patentanmeldung (PCT), auf welcher die nationale Anmeldung, das Schweizer Patent oder der Schweizer Teil des Europäischen Patentes basiert.
  
  Die PCT-Veröffentlichungsnummer besteht aus:
  • Publikationszeichen «WO»
  • Jahr (vierstellig), z. B. «1996»
  • Separator «/»
  • Sechsstelliger Nummer, z. B. «011415»
  
  Beispiel: WO1996/011415

• Schriftstatus:
  Der Schriftstatus betrifft die verschiedenen Arten von veröffentlichten Patentdokumenten, wie z. B. eine Patentanmeldung mit Recherchebericht oder eine Patentschrift mit berichtigter Titelseite. In der Datenbank ist immer nur die letzte gültige Patentdokumentenart ersichtlich.
  
  Für Schriften ab Juli 2008 entsprechen die Status den folgenden Kind Codes:
   

   

  Anmeldung mit Recherchebericht	A1
  Anmeldung ohne Recherchebericht	A2
  Recherchebericht mit Titelseite	A3
  Berichtigung ganze Patentanmeldung	A9
  Berichtigung Titelseite Patentanmeldung	A8
  Erteiltes Patent	B1
  Aufrechterhaltung in geändertem Umfang	B2
  Berichtigung Titelseite Patent	B8
  Berichtigung ganzes Patent	B9
  Teilverzicht	C1/H1
  Teilnichtigkeit	C2/H2
  Weiterer Teilverzicht	C3/H3
  Berichtigung Teilverzicht oder Teilnichtigkeit	C9/H9
  Patent nach Beschränkungsverfahren	B3

  
   
• Schutztiteltyp
  • CH steht für das nationale Patent und beinhaltet erteilte Patente und veröffentlichte Anmeldungen in der Schweiz.
  • EP steht für das europäische Patent und beinhaltet erteilte europäische Patente mit Wirkung Schweiz und Liechtenstein.
• Schutztitelstatus, Status
  • Status Aktiv: Beinhaltet alle gültigen, im Patentregister eingetragenen Patente und veröffentlichten Patentanmeldungen.
  • Status Gelöscht: Beinhaltet gelöschte Patente und Patentanmeldungen.

• Titel
  Titel des Patents oder der Patentanmeldung.

• Veröffentlichungsdatum
  Datum, an welchem eine Patentanmeldung oder ein Patent das erste Mal veröffentlicht worden ist. Im Falle einer internationalen Patentanmeldung (PCT) das Datum, an dem der Eintritt in die nationale Phase auf Swissreg veröffentlicht worden ist.

• Elektronische Zustelladresse
  Die elektronische Zustelladresse ist die E-Mail-Adresse, an die ein Anmelder, Patentinhaber oder sein Vertreter die Schreiben des IGE zu einem bestimmten Schutztitel erhält. Siehe auch Filter Elektronische Zustelladresse.

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