Leitfaden für Innovative und Kreative

 

Keine Rechte verletzen!

Verletzen Sie keine Rechte Dritter! Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechtsverletzungen können bestraft werden: mit einer Geldstrafe bis zu 1’080'000 CHF, im schlimmsten Fall mit einer bis fünfjährigen Freiheitsstrafe, verbunden mit einer Geldstrafe. Zudem kann der Geschädigte Schadenersatz fordern.
Selbst wenn es nicht so weit kommt, können Sie viel verlieren, z.B. wenn Sie nach einem Streitfall Ihre Marke nicht mehr gebrauchen dürfen und deshalb die Produktion stoppen und bereits hergestellte Produkte, Werbematerial und Geschäftsunterlagen vernichten müssen.

Wir empfehlen Ihnen deshalb rechtzeitig, d.h. noch vor der Produktion, zu prüfen,

  • ob Ihr Produkt im Schutzumfang von Patenten von Dritten liegen könnte. Mit einer speziellen Recherche können Sie das Risiko einer Patentverletzung klären. Besprechen Sie die weiteren Schritte mit einem Spezialisten.
  • ob der Name Ihres Produktes oder das Logo ältere Markenrechte verletzt. Mit einer Recherche nach identischen und ähnlichen Marken können Sie überprüfen, ob ältere Markenrechte bestehen.
  • ob identische oder verwechselbare Designs bereits umgesetzt wurden. Schauen Sie dazu in Fachgeschäften, bei Ihrer Konkurrenz, auf Messen und in der Literatur nach.

Beachten Sie: Dies gilt unabhängig davon, ob Sie Ihr Geistiges Eigentum geschützt haben oder nicht. Sie können auch in Konflikt mit Patenten, Marken und Designs von Dritten geraten, wenn Sie selbst keine Schutzrechte besitzen.

Hilfe


Recherchen

  • Professionelle Recherchen: Recherchen zur Abklärung von Konflikten zwischen Marken oder Patenten werden von verschiedenen Spezialisten angeboten.
 

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