Für IP-Professional
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Quicklinks
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- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
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- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Modul 5: Schutzbereich von Patenten in der Schweiz
Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.
Modulinhalt
- Patentansprüche und deren Auslegung (für schweizerische und europäische Patente) durch Schweizer Gerichte (Art. 51 PatG und Art. 66a PatG sowie Art. 69 EPÜ mit Zusatzprotokoll);
- Schutzbereich: Wortsinnermittlung, Äquivalenz, Einwand des Stands der Technik
- Rechtsprechung / Praxisbeispiele
- Wechselwirkung zwischen Patentansprüchen, deren Auslegung und den Rechtsbegehren im Patentstreit.
Dozierende
Kurt Sutter, E. Blum & Co. AG
Siegfried Grimm, E. Blum & Co. AG
Peter Widmer, FMP Fuhrer Marbach & Partner
Ort
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan
Kosten
CHF 1050.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)
Anmeldung Lehrgang/Module
Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter training oder +41 31 377 72 44. @ipi .ch
Aktuelles
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
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07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
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