Die Patentdatenbank informiert über in der Schweiz aktive und gelöschte Patente sowie hängige und gelöschte Schweizer Patentanmeldungen. Über die Datenbank können Sie ausserdem Registeränderungen für ihre Schutztitel beantragen.

In der Patentdatenbank können Sie sich über in der Schweiz aktive und gelöschte Patente sowie Patentanmeldungen informieren. Nutzen Sie die Datenbank, um mehr über den aktuellen Stand oder die Historie von Patenten zu erfahren, oder auch zur Abgrenzung und Inspiration bei der Erstellung einer Patentanmeldung.

Die Datenbank enthält die folgenden Daten:

• alle aktiven Schweizer Patente und europäischen Patente mit Wirkung in der Schweiz und Liechtenstein

• alle aktiven nationalen Patentanmeldungen, die veröffentlicht worden sind. (Bis zur Veröffentlichung 18 Monate nach der Anmeldung sind Patentanmeldungen nicht recherchierbar.)

Gut zu wissen:

• Das Publikationsorgan des IGE bleibt vorerst Swissreg. Weitere Informationen.

• Rechtlich verbindlich sind einzig Auszüge aus den vom IGE geführten Schutzrechtsregistern.

Als Inhaber oder Vertreter können Sie über die Patentdatenbank Änderungen am Registereintrag Ihrer Patente und Patentanmeldungen beantragen.