Die ESZ/PESZ-Datenbank informiert über in der Schweiz aktive und gelöschte ergänzende Schutzzertifikate (ESZ), pädiatrische ergänzende Schutzzertifikate (PESZ) sowie ESZ- und PEZS- Gesuche. Über die Datenbank können Sie ausserdem Registeränderungen für Ihre Zertifikate und veröffentlichten Gesuche beantragen.

Durch ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) kann der Schutz patentierter Arznei- und Pflanzenschutzmittel um bis zu 5 Jahre verlängert werden. Arzneimittel, für die pädiatrische Studien durchgeführt werden, können durch eine pädiatrische Verlängerung des ESZ von sechs weiteren Monaten Schutz profitieren. Besteht kein ESZ, kann alternativ ein pädiatrisches ergänzendes Schutzzertifikat (PESZ) beantragt werden, welches direkt an die Patentlaufzeit anknüpft.

In der ESZ/PESZ-Datenbank können Sie sich über diese Schutzzertifikate informieren. Sie enthält die folgenden Daten:

• alle aktiven und gelöschten Schweizer ESZ, ESZ mit pädiatrischer Verlängerung sowie PESZ, die sich auf ein schweizerisches oder ein in der Schweiz und Liechtenstein wirksames europäisches Patent stützen
• beim IGE hängige Gesuche für ESZ, pädiatrische Verlängerungen von ESZ sowie für PESZ

Beachten Sie bitte, dass Gesuche erst nach Abschluss der formalen Prüfung veröffentlicht werden – vorausgesetzt, sie entsprechen den Anforderungen von Gesetz und Verordnung. Gesuche um pädiatrische Verlängerung eines ESZ werden ausserdem erst nach der Erteilung des ESZ veröffentlicht.

Gut zu wissen:

• Das Publikationsorgan des IGE bleibt vorerst Swissreg. Weitere Informationen.

• Rechtlich verbindlich sind einzig Auszüge aus den vom IGE geführten Schutzrechtsregistern.

Als Inhaber oder Vertreter eines Schweizer ESZ oder PESZ oder eines veröffentlichten Gesuchs können Sie direkt über die Datenbank Änderungen am Registereintrag beantragen.