Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Quicklinks
- Markendatenbank
- Registeränderungen Marken
- Swissreg
- Madrid Monitor
- TMview
- E-Trademark
- Internationale Markenregistrierung
- Richtlinien in Markensachen
- Marken: Kosten und Gebühren
- Marken: WIPO Gebühren-Rechner (Englisch)
- Klassifikationshilfen für Marken
- Prüfungshilfe für Marken
- Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauch
- Geschützte öffentliche Zeichen: Sigel
- Geschützte öffentliche Zeichen: andere Zeichen (Embleme)
- Liste aller IP Ämter (Englisch)
- Marken: Newsletter Archiv
- Patente: Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen
- Patente: Gebühren
Modul 3: Markenrecht und -verfahren und Namens- und Firmenrecht
Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.
Modulinhalt
- Registrierungssysteme: CH, EU und international
- Arten von Marken (Individualmarke, Kollektivmarke, Garantiemarke etc.)
- Markenformen: Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke etc.
- Eintragungsverfahren: Gesuch, Vertretung, Vollmacht, Priorität, beschleunigte Markenprüfung, Gebühren
- Waren- und Dienstleistungsliste
- Absolute Ausschlussgründe: Gemeingut, Freihaltebedürftigkeit, Geografische Herkunftsangaben, Rechtsprechung
- Widerspruchsverfahren (relative Ausschlussgründe); Aktivlegitimation: eingetragene Marke / notorisch bekannte Marke / berühmte Marke, Rechtsprechung; ohne Verfahrensaspekte der Beschwerde ans BVGer
- Markengebrauch: Karenzfrist, Einrede des Nichtgebrauchs, Glaubhaftmachung des Markengebrauchs, Gründe für den Nichtgebrauch,
- Löschungsverfahren
- Verwechslungsgefahr (unmittelbare / mittelbare), Zeichenähnlichkeit, Waren- und Dienstleistungsgleichartigkeit, Kennzeichnungskraft, Rechtsprechung
- Inhalt des Markenrechts (Art. 13-16)
- Abgrenzungsvereinbarungen
- Zollrechtliche Massnahmen (Art. 70 ff. MSchG)
- Massnahmeverfahren bzw. vorsorglicher Rechtsschutz (Art. 59 MSchG, Art. 261 ff. ZPO)
- Praxisbeispiele von markenrechtlichen Streitigkeiten vor Zivilgerichten inkl. Fragen zu finanziellen Wiedergutmachungsansprüchen (z.B. Schadenersatz, Gewinnherausgabe)
- Firmenrecht
- Namensrecht
Dozierende
Fabio Versolatto, RENTSCH PARTNER AG
Sebastien Tinguely, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Eric Meier, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Ort
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan
Kosten
CHF 1400.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)
Anmeldung Lehrgang/Module
Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter training oder +41 31 377 72 44. @ipi .ch
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Agenda
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Tag des geistigen Eigentumsrechts am 7. Juni – Austausch von Industriedaten
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14.04.2022 | Patente, Veranstaltung, IGE.IPI
EPA/IGE – Einladung zum öffentlichen, kostenlosen Online-Seminar zu Patent-Themen im Bereich «Green Tech»
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