Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wird ab 1. Juli 2021 nach den Marken nun auch die Patente und Designs in der neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) führen. Damit schliesst es erfolgreich ein langjähriges Projekt ab, welches im IGE und im Arbeitsalltag der Mitarbeitenden vieles verändert.

 

Die Ziele dieses Projektes umfassten nicht nur die Ablösung einer veralteten Technologie, sondern vor allem auch:

• die Automatisierung von repetitiven Aufgaben
• die Einführung von elektronischen Akten
• die Entwicklung eines zukunftssicheren und neuen Bedürfnissen leicht anpassbaren Produkts.

 

Die Einführung von ESV schafft zudem die technischen Voraussetzungen für eine weitgehende elektronische Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden des IGE und anderen Ämtern.

 

Für die Ausarbeitung der neuen Schutzrechtsverwaltung hat das IGE die Schutzrechtsverfahren für Patente, Marken und Designs harmonisiert. So konnten Synergien geschaffen und die Komplexität der Systeme vereinfacht werden. Vom 1. Juli 2021 an werden deshalb die Administrationen für die Marken-, Design- und Patentverfahren in einer neuen Einheit «Anmeldung & Register» zusammengeführt. Diese ist der Abteilung Marken & Designs angegliedert.

 

Für Anmelder wie auch Inhaber von Patenten und Designs führt die Einführung von ESV zu einigen Änderungen bei gewohnten Abläufen. Sie finden eine Zusammenstellung aller Änderungen im Dokument «Inbetriebnahme der elektronischen Schutzrechtsverwaltung für Patente und Designs».