Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt.

 

Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren in kleineren, in späteren Jahren in grösseren Schritten. Über die gesamte maximale Lebensdauer eines Patents von 20 Jahren sparen Patentinhaber 1440 CHF.

 

Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) schliessen sich an die Laufzeit der Patente an; ihre Jahresgebühren führen deshalb die Progression der Patentjahresgebühren weiter und erhöhen sich damit gegenüber heute. Über die gesamte Laufzeit eines Patents mit anschliessendem ESZ reduziert sich die Gebührenbelastung trotzdem um 210 CHF.

 

Die neuen Jahresgebühren für Schweizer Patente und ESZ entnehmen Sie der Übersicht.

 

Weitere Informationen zur Gebührenänderung finden Sie in der Medienmitteilung des Bundesrats.