Für IP-Professional
Sie befinden sich auf dem Portal für Fachleute, die im Bereich des Geistigen Eigentums arbeiten. Hier finden Sie Direktzugänge zu allen notwendigen Hilfsmitteln.
Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate
Praxisänderung: Vom «Verletzungstest» zu «Medeva»
Als Reaktion auf den Bundesgerichtsentscheid 4A_576/2017 vom 11. Juni 2018 ändert das IGE die Erteilungspraxis für ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Entscheidend ist nicht mehr, ob das zu schützende Erzeugnis in den Schutzbereich des Grundpatents fällt (so noch BGE 124 III 375 «Fosinopril»), sondern ob das Erzeugnis in den Patentansprüchen in einer für den Fachmann erkennbaren Art und Weise wiedergegeben ist. Die Praxisänderung wird rückwirkend auf den 11. Juni 2018 und auf alle hängigen Verfahren angewendet.
Weiterführende Informationen finden Sie auf der Seite Praxisänderung bei der Erteilung für ergänzende Schutzzertifikate.
Aktuelles
19.03.2024 | Patente
Patentanmeldungen: Schweizer Erfinderinnen und Erfinder mit neuem Höchstwert
...mehr lesen
Agenda
13.02.2023 | Weiterbildung, Veranstaltung
Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
...mehr lesen
19.01.2023 | Recht und Politik, Veranstaltung
Fachtagung: «Geistiges Eigentum und Nachhaltigkeit» der Universität Genf
...mehr lesen
07.07.2022 | Patente, Weiterbildung, Veranstaltung
IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?
...mehr lesen