Diese Erklärungen unterstützen Sie bei der Verwaltung Ihrer Verfahren für zurückbehaltene Kleinsendungen und zeigen Ihnen die Möglichkeiten des Online-Services.

Als Antragsteller, d. h. als Rechteinhaber oder sein Vertreter, benötigen Sie ein Benutzerkonto beim IGE und können sich anschliessend im Online-Service einloggen.

Auf der Übersichtsseite finden Sie alle offenen und abgeschlossenen Anträge und Verfahren. Möchten Sie nur die offenen Verfahren sehen, aktivieren Sie auf der linken Seite die Filter «Verfahren – Zurückbehaltene Kleinsendung» und «Verfahrensstatus – Ordentliches Verfahren».

Über die Kacheln kommen Sie auf die Übersicht zum spezifischen Verfahren. Hier können Sie Anträge stellen und Antworten auf Beanstandungen einreichen.

Folgende Eingaben sind möglich:

• Antrag auf Fristverlängerung
• Antrag für die Übergabe von Mustern
• Antrag auf Besichtigung der zurückbehaltenen Ware
• Eingaben zu superprovisorischen Massnahmen
• Eingaben zu Einigungen
• Antworten auf Beanstandungen

Ein Fristverlängerungsantrag wird in vier Schritten durchgeführt.

1. Klicken Sie auf der Verfahrensseite im Bereich «Fristen und Gebühren» neben der Frist auf das «+»-Symbol.
2. Auf der nun geöffneten Seite wählen Sie die Option «Fristverlängerung».
   Fahren Sie jeweils fort mit «Weiter».
3. Nun müssen Sie im Textfeld unter «Begründung Fristverlängerung» eine entsprechende Begründung eingeben. Falls nötig können Sie Beilagen hochladen.
4. Auf der letzten Seite «Bestätigung» können Sie Ihre Eingaben überprüfen und die Richtigkeit bestätigen. Reichen Sie Ihren Antrag anschliessend über die Schaltfläche «Antwort einreichen» ein.

Alle Anträge ausser Fristverlängerungsanträge können Sie über das Menu «Mögliche Handlungen» auswählen. Sie funktionieren alle nach demselben Prinzip und können in vier Schritten abgeschlossen werden:

1. Betätigen Sie entweder die Schaltfläche «Weitere Anträge» oder «Superprovisorische Massnahmen».
2. Falls Sie «Weitere Anträge» gewählt haben, müssen Sie im Anschluss die Art des Antrags bestimmen.
   Fahren Sie jeweils fort mit «Weiter».
3. Ausser für die «Übergabe Muster» müssen Sie nun eine Begründung eingeben und allfällige Beilagen hochladen.
   Wichtig: Die Beilagen müssen die im Begründungsfeld angegebene Begründung bestätigen. Beispielsweise müsste beim Antrag in Bezug auf superprovisorische Massnahmen als Beilage das Schreiben des zuständigen Gerichts hochgeladen werden; oder bei einer Einigung das Schreiben des Empfängers zur Einigung.
4. Auf der letzten Seite «Bestätigung» können Sie die Angaben überprüfen und die Richtigkeit bestätigen. Reichen Sie Ihren Antrag anschliessend über die Schaltfläche «Antwort einreichen» ein.

Falls Ihr Antrag beanstandet worden ist, wird die Beanstandung oben in der Übersicht des Verfahrens unter Fristen angezeigt. Eine Antwort auf eine Beanstandung kann in vier Schritten abgeschlossen werden:

1. Betätigen Sie das «+»-Symbol neben der Beanstandung.
   Fahren Sie jeweils fort mit «Weiter».
2. Wählen Sie «Antwort Beanstandung».
3. Nun müssen Sie Ihre Antwort auf die Beanstandung eingeben und allfällige Dokumente hochladen.
4. Auf der letzten Seite «Bestätigung» können Sie die Angaben überprüfen und die Richtigkeit bestätigen. Reichen Sie Ihre Antwort anschliessend über die Schaltfläche «Antwort einreichen» ein.