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Aktualitäten
01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Begriffserklärungen
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Kategorie
Der Filter «Kategorie» bezieht sich ausschliesslich auf die internationalen Zeichen (Typ: «WIPO Zeichen»).
- Abkürzung/Sigel: Im Fachjargon Sigel genannte Abkürzungen, z. B. UNO
- Emblem: Oft mit Textelementen kombinierte Logos einer Organisation
- Flagge: In der Regel rechteckige Fahne eines Staates. Achtung: «Flagge» im Filter «Kategorie» entsprich der nationalen Unterkategorie «Fahne»
- Name: Ausgeschriebene Namen von Organisationen, z. B. «WORLD INTELLECTUAL PROPERTY ORGANIZATION»
- Offizielle Garantiezeichen: Staatlich regulierte Zeichen, welche eine kontrollierte Garantie auszeichnen, wie zum Beispiel einen Edelmetallgehalt.
- Staatsemblem: Zeichen, weder Fahne noch Wappen, welche einen Staat öffentlich bezeichnen, wie zum Beispiel Siegel und Stempel.
- Wappen: Die Schildförmige Abbildung eines (Staats-)Wappens. Achtung: «Wappen» im Filter «Kategorie» entspricht der gleichnamigen nationalen Unterkategorie.
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Staaten
Der Staat welcher das Zeichen schützen lässt. In Klammer wird die Anzahl Zeichen des entsprechenden Staates angezeigt.
T
Typen
- Geschützte Zeichen: Nationale Hoheitszeichen, Schutz basierend auf dem Wappenschutzgesetz (WSchG) und der Wappenschutzverordnung (WSchV), z. B. Kantons- und Gemeindewappen
- WIPO Zeichen: Namen, Abkürzungen und Abbildungen von Organisationen, sowie diverse Embleme und Zeichen aus Mitgliedsstaaten
U
Unterkategorien Zeichnart
Die Zeichen des Kantonalen Gemeinwesens (WSchG Art. 5) unterteilen sich in drei Unterkategorien:
- Wappen: die schildförmigen Wappen von Gemeinden, Bezirken, Kantonen in Schildform
- Fahnen: die Fahnen derselben in rechteckiger oder quadratischer Form
- Andere Hoheitszeichen: andere durch kantonale und/oder kommunale Gesetze geschützte Zeichen
V
W
Wiener Codes
Die Wiener Klassifikation wurde 1973 im Wiener Abkommen festgelegt und ist ein international gültiges System zur Codierung von Bildelementen in Marken. Mehr Informationen findet man unter WIPO: Vienna Classification.
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Weitere Hilfethemen
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Zoom-Anlass “Geschäftsideen schützen! – Aber wie?»
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