Filter

Mithilfe der Filter können Sie die Suche eingrenzen, z. B. auf bestimmte Locarnoklassen.

 

Filter aktivieren und zurücksetzen

Sie können den oder die gewünschten Filter vor der Suche aktivieren oder mithilfe von Filtern Suchergebnisse verfeinern. Im zweiten Fall zeigt es Ihnen nur die für das Suchergebnis anwendbaren Filter an.

Aktive Filter werden durch einen Stern gekennzeichnet sowie unter dem Titel «Filter» aufgeführt.

Sie können die Filter einzeln löschen (direkt bei den Filtern oder unter dem Titel «Filter») oder alle auf einmal mit der Schaltfläche «Zurücksetzen».

 

Filter mit Datumswahl

Bei den Filtern Hinterlegungsdatum, Eintragungsdatum, Löschdatum, Publikationsdatum oder Schutzablaufdatum können Sie einen vorgeschlagenen oder individuellen Zeitraum wählen. Die Zeitbereiche «letzte Woche», «letzter Monat» und «letztes Jahr» werden vom Tag der Abfrage an zurückgerechnet.

 

Filter Elektronische Zustelladresse

Dieser Filter steht angemeldeten Benutzern zur Verfügung. Sie können damit nach Schutztiteln suchen, die mit der aufgeführten elektronischen Versandadresse verknüpft sind.

 

Filter Hinterlegungsart

Wer eine ganze Design-Linie kreiert, kann mehrere Designs in einer Anmeldung zusammenfassen, wenn diese in die gleiche Warenklasse gehören. Mit diesem Filter können Sie nach solchen Sammelhinterlegungen suchen.

 

Filter Locarno-Klasse

Das IGE klassiert jedes Design bei seiner Eintragung im Register gemäss der internationalen Locarno-Klassifikation. Dies erlaubt, auf einfache Weise nach allen in einer bestimmten Produktklasse registrierten Designs zu recherchieren.

 

Wählen Sie mehrere Locarnoklassen, finden Sie alle Designs, die Schutz in mindestens einer dieser Klassen beanspruchen.

Interessieren Sie sich ausschliesslich für Schutztitel, die Schutz in allen diesen Klassen beanspruchen, wenden Sie die Suche in bestimmten Feldern an.

 

Filter Prioritätsland

Bis sechs Monate nach der ersten Anmeldung eines Designs kann dasselbe Design in anderen Ländern angemeldet und dabei das Prioritätsdatum der ersten Anmeldung beansprucht werden. Hier können Sie nach bestimmten Prioritätsländern suchen.

 

Filter Publikationsdatum

Das Publikationsdatum betrifft die offizielle Veröffentlichung von neuen Designs in der Schweiz.

 
 

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