Statistiken zu Gerichtsentscheiden

Zahlen und Informationen rund um Gerichtsentscheide zum Geistigen Eigentum in der Schweiz. Das IGE wird regelmässig mit Gerichtsentscheiden zum Geistigen Eigentum bedient. Im Jahr 2019 wurden dem IGE insgesamt 280 Entscheide zur Kenntnis gebracht.

 

Gerichtsentscheide

Bei Gerichtsentscheiden zu Geistigem Eigentum kommt es am häufigsten beim Markenschutz zu Streitigkeiten: Von den 285 Gerichtsentscheiden im Jahre 2019 gingen 51 Prozent auf das Konto dieses Schutzrechts.

 

Gerichtsentscheide im Jahr 2019

  • Gerichtsentscheide insgesamt: 280
  • Entscheide Bundesverwaltungsgericht: 57
  • Entscheide Bundespatentgericht: 25
  • Entscheide Bundesgericht: 23
  • Kantonale Entscheide: 175

 

Die Zahlen gelten für 01.01.–31.12.2019. Stand per 23.06.2020.

 

Gerichtsentscheide nach Rechtsgebiet

 
  • Strafrecht: 69
  • Zivilrecht: 150
  • Verwaltungsrecht: 61
 

Gerichtsentscheide nach Spezialgebiet

 
  • unter anderem Markenrecht: 145
  • unter anderem Designrecht: 2
  • unter anderem Patentrecht: 31
  • unter anderem Urheberrecht: 98
  • unter anderem Swissness/Herkunftsangaben: 9
 

Gerichtsentscheide nach Kanton

 
  • Aargau: 5
  • Bern: 18
  • Genf: 41
  • Zürich: 45
  • Restliche: 171
 

Hinweis

Die hier gezeigten Urteile entsprechen der Menge, die uns die Gerichte zugestellt haben. Es handelt sich um Entscheide, die uns bekannt sind. Die Statistik erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Eine anonymisierte Übersichtstabelle sämtlicher Entscheide finden Sie hier: Statistik_Entscheide_2019. Die Entscheide selber werden aus Datenschutzgründen nicht an Dritte weitergegeben.

 
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