Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

• Vertragsrecht (OR) allgemein und spezifisch für die genannten Vertragstypen mit Beispielen, inklusive Innominatverträge und kartellrechtliche Aspekte
• Form der Übertragung, Eintragung der Übertragung im Register, Schutz gutgläubiger Erwerber (Art 33 PatG sowie Art. 71, 72 und 74 EPÜ, Unterschiede Anforderungen Übertragung unter OR/PatG und EPÜ
• Unterschied zwischen einfacher, exklusiver und alleinige Lizenz; Unterlizenz, Bemessung von Lizenzgebühren; Eintragung der Lizenz im Register (Art. 34 PatG); Folgen der Nichtigkeit des Patents auf einen Lizenzvertrag; kritische Klauseln in Lizenzverträgen unter CH und EU Recht, z.B. Nichtangriffsklausel
• Praxisbeispiele (Musterverträge)

Stefan Kohler, Anwalts- und Notariatskanzlei Vischer

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

CHF 700.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.