Der Bundesrat hat am 30. April 2025 die Vernehmlassung zur Totalrevision der Patent-verordnung eröffnet. Diese ist notwendig, weil die Eidgenössischen Räte im März 2024 eine Teilrevision des Patentgesetzes beschlossen hatten. Der Bundesrat nimmt dies zum Anlass, die seit 1978 in Kraft stehende Verordnung vollständig zu überarbeiten und zu modernisieren. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. August...

Die Anzahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2024 um 3.2 % gewachsen und erreichte damit den Höchststand von 9966 (2023: 9.656). Das geht aus dem Patent Index 2024 des EPA hervor. Die Rekordzahl markiert zudem das vierte Jahr kontinuierlichen Wachstums an Patentanmeldungen aus der Schweiz. Schweiz auf dem Podest Mit seinen fast 10‘000 Anmeldungen...

Am 12. Februar hat sich der Bundesrat mit Fragen der KI-Regulierung befasst und sich für einen sektorbezogenen Ansatz entschieden (siehe Medienmitteilung vom 12.2.2025). Allfällige gesetzliche Anpassungen sollen für Rechtssicherheit sorgen und gleichzeitig der raschen Entwicklung und dem Potential der künstlichen Intelligenz Rechnung tragen.

An der Sitzung vom 19. Februar 2025 beschloss der Bundesrat, den neuen Vertrag der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen zu unterzeichnen. Dieser Vertrag regelt die Offenlegung der Herkunft von genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens bei Patentanmeldungen. Er soll zur...

Krebs ist nach wie vor eine grosse gesundheitliche Bedrohung in Europa, wo fast 25 % der weltweiten Erkrankungen und mehr als 20 % der Todesfälle auftreten – obwohl hier weniger als 10 % der Weltbevölkerung leben. Durch technologische Fortschritte und Spitzenleistungen der europäischen Gesundheitssysteme in der Krebsprävention und Patientenversorgung steigen die Überlebensraten. Anlässlich des...

«Die Schweiz braucht eine Vision, welche Werte uns in der Gesellschaft und Wirtschaft am Herzen liegen und, inwiefern wir eine Gesellschaft beibehalten können, in der KI diesen Werten zuträgt und sie nicht untergräbt.» Dieser Aussage von Dr. Dorothea Baur an CLTR 2024, stimmen wir vom IGE zu. Wir haben uns deshalb auf die Suche nach einer solchen Vision begeben und wurden fündig!

Das vom Parlament beschlossene revidierte Patentgesetz regelt die Neuerungen beim Schweizer Patent. Der Vorentwurf zur vollständig überarbeiteten Patentverordnung setzt diese Gesetzesänderungen um und regelt die Einzelheiten des neuen Patenterteilungsverfahrens, darunter der neu eingeführten fakultativen Vollprüfung und der obligatorischen Recherche mit dem Bericht zum Stand der Technik für jede...

Darüber setzen wir Sie sehr gerne ins Bild: Ab sofort können in der Schutzrechtsdatenbank Swissreg auch die Bildelemente von Marken durchsucht werden. Neu sind die Bildelemente von Bild-, Wort-/Bild- und weiteren Marken mittels den Wiener Codes codiert. Über den Filter «Wiener Codes» können Sie diese Codes aufrufen und auswählen und anschliessend nach allen Marken suchen, deren Bildelemente in...

Im Zuge der Vorbereitungen auf das Inkrafttreten des revidierten Patentgesetzes wird die Zahlungsaufforderung der Prüfungsgebühr nun anders ausgelöst. Künftig wird die Latenzzeit bis zum Versand der Aufforderung ab dem Anmeldedatum oder (neu), falls beansprucht, ab dem Prioritätsdatum gerechnet. Die neue Praxis wird ab Januar 2025 schrittweise eingeführt.