Modul 5: Schutzbereich von Patenten in der Schweiz

Dieser Kurs ist ein Teil des Lehrgangs "Vorbereitung Patentanwaltsprüfung" und kann einzeln gebucht werden.

 

Modulinhalt

  • Patentansprüche und deren Auslegung (für schweizerische und europäische Patente) durch Schweizer Gerichte (Art. 51 PatG und Art. 66a PatG sowie Art. 69 EPÜ mit Zusatzprotokoll);
  • Schutzbereich: Wortsinnermittlung, Äquivalenz, Einwand des Stands der Technik
  • Rechtsprechung / Praxisbeispiele
  • Wechselwirkung zwischen Patentansprüchen, deren Auslegung und den Rechtsbegehren im Patentstreit.

 

 

Dozierende

Kurt Sutter, E. Blum & Co. AG
Siegfried Grimm, E. Blum & Co. AG
Peter Widmer, FMP Fuhrer Marbach & Partner

 

Ort

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Stauffacherstrasse 65/59g
3003 Bern
Lageplan

 

Kosten

CHF 1050.- (inkl. Dokumentation und Kaffeepausen)

 

Anmeldung Lehrgang/Module

Mittels elektronischem Anmeldeformular können Sie sich für den ganzen Lehrgang oder für dieses Modul anmelden. Weitere Auskünfte erhalten Sie auch unter trainingnot shown@ipito make life hard for spam bots.ch oder +41 31 377 72 44.

 

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