Aktualitäten

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Eingabewege und Zahlungsmöglichkeiten

 

Einreichen per E-Mail

Sie können die zum  Download bereitstehenden Dateien auch per E-Mail einreichen. Beachten Sie bitte unbedingt die Nutzungsbedingungen sowie die Zusammenstellung aller Verfahren, für welche die elektronische Eingabe per E-Mail zugelassen ist. Verwenden Sie bitte ausschliesslich eine der folgenden E-Mail-Adressen:

 

 

Der Eingang der E-Mail wird dem Absender durch eine E-Mail, die eine digital signierte Bestätigung (PDF) enthält, mitgeteilt. In der Bestätigung ist das Eingangsdatum beim IGE festgehalten.
Für fristwahrende Eingaben bedeutet ein Ausbleiben der Bestätigungsmail, dass das IGE die fristwahrende Eingabe nicht erhalten hat! Senden Sie Ihre fristwahrende Eingabe in diesem Fall unbedingt nochmals per Post oder Fax an das IGE.
Weitere Informationen finden Sie auf  http://ekomm.ipi.ch.

 

Patentanmeldungen

Auf dem Postweg müssen technische Unterlagen zu neuen Patentanmeldungen in drei, bei Nachreichungen in zwei Exemplaren eingereicht werden. Stellen Sie uns Unterlagen per E-Mail über die Adresse patent.adminnot shown@ekomm.ipito make life hard for spam bots.ch zu, so reicht es, wenn sie ein Exemplar als pdf anfügen.

 

Zahlungsmethoden

Sie finden hier einerseits Ausschnitte aus der Gebührenordnung, welche für die Bezahlung von hoheitlichen Gebühren gilt. Neben der Bezahlung mittels Rechnung erlaubt das Institut das Führen eines speziellen Kontokorrents, von welchem Gebühren und Entgelte nach Ermächtigung automatisch abgebucht werden können. Zudem ist es auch möglich, Dienstleistungen und einige vom Institut bestimmte hoheitliche Gebühren in den dafür vorgesehenen Verfahren online (Kreditkarten, PostFinance) zu begleichen.

 

  • Hoheitliche Leistungen des Instituts unterliegen grundsätzlich nicht der Mehrwertsteuer. Bei Schulungs- und weiteren Informationsdienstleistungen hat das Institut nach Art 22 MWSTG optiert und stellt Rechnungen mit Mehrwertsteuer aus.
  • Soweit das Institut Dienstleistungen auf der Grundlage des Privatrechts erbringt, gelangt das MWSTG zur Anwendung (vgl. Art. 17 IGEG).