Herkunftsangaben

Im Gegensatz zur Marke, die ein Produkt oder eine Dienstleistung einem bestimmten Unternehmen zuordnet, bezieht sich eine Herkunftsangabe auf die geografische Herkunft. Sie gibt also an, in welcher Gegend die Ware hergestellt oder verarbeitet wurde. Solche Angaben findet man bei Lebensmitteln, landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Industriegütern und auch Dienstleistungen.

Herkunftsangaben dürfen nicht täuschend sein. So darf beispielsweise ein Schweizer Importeur von italienischen Äpfeln nicht angeben, dass seine Äpfel aus der Schweiz stammen.

Marken und Herkunftsangaben ergänzen sich. Ein Erdbeerproduzent aus dem Seeland kann sich durch seine Marke von seinen Konkurrenten (ebenfalls aus dem Seeland) abheben: Die «MÜLLER»-Erdbeeren aus dem Seeland unterscheiden sich von den «TROILAC»-Erdbeeren aus dem Seeland durch eine Wortmarke.

 
 

Das Markenschutzgesetz schützt alle Herkunftsangaben von Waren und Dienstleistungen gegen eine unzutreffende Verwendung, ohne dass dafür eine entsprechende Eintragung notwendig wäre.

 
 

Die Schweiz ist Mitglied von zwei internationalen Abkommen zum Schutz von Herkunftsangaben, die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet werden: Die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums verbietet den Gebrauch falscher Angaben über die Herkunft von Waren, und das Madrider Abkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben sieht Massnahmen gegen die missbräuchliche gewerbliche Verwendung vor.
Der Schutz der schweizerischen Herkunftsangaben unterliegt im Ausland der Gesetzgebung des entsprechenden Landes.
Mit einigen Ländern hat die Schweiz bilaterale Freihandelsabkommen oder spezifische Abkommen abgeschlossen, die diesen Schutz vereinfachen oder gewährleisten, und dass die Herkunftskriterien zur Anwendung kommen wie sie vom Schweizer Recht definiert sind.