Herkunftsangabe Schweiz

Die Bezeichnung «Schweiz» - allein oder zusammen mit anderen Begriffen wie «Made in Switzerland», «Schweizer Rezept» oder «Swiss Quality» verwendet - ist eine Herkunftsangabe, d.h. ein direkter Hinweis auf die geografische Herkunft der damit bezeichneten Waren oder Dienstleistungen - Artikel 47 des Markenschutzgesetzes, MSchG. Bildzeichen wie das Schweizerkreuz, das Matterhorn oder Wilhelm Tell gelten ebenfalls als Schweizer Herkunftsangaben.

Im Allgemeinen benötigt ein Produzent oder Dienstleistungsanbieter keine Bewilligung für die Verwendung der Herkunftsangabe «Schweiz». Diese kann folglich frei verwendet werden, sofern sie zutreffend ist, d.h. sofern die fraglichen Waren oder Dienstleistungen tatsächlich aus der Schweiz stammen. Unternehmen, die die Herkunftsangabe «Schweiz» verwenden wollen, müssen deshalb darauf achten, dass ihre Waren und Dienstleistungen den gesetzlich verankerten Kriterien für die Schweizer Herkunft entsprechen. Der entsprechende Beweis muss jedoch nur im Fall eines Rechtsstreits erbracht werden.

Die gesetzlichen Herkunftskriterien tragen der besonderen Art einer Ware Rechnung.

Das Markenschutzgesetz (MSchG) unterteilt Waren in drei Kategorien: Naturprodukte, Lebensmittel und industrielle Produkte. Zusätzlich gibt es eine Kategorie für Dienstleistungen.