Begleitete Patentrecherche

Beschäftigen Sie sich mit einer Idee oder Erfindung und fragen sich, ob sie sich patentieren lässt? Oder arbeiten Sie als Forscherin oder Forscher einer öffentlichen Forschungseinrichtung an einer Erfindung?  Eine Begleitete Patentrecherche des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) unterstützt Sie, sich mit der Patentierung auseinanderzusetzen und hilft Ihnen bei der Entscheidungsfindung zum weiteren Vorgehen.

 

Sie profitieren während vier Stunden bei uns in Bern von den Kenntnissen eines Patentexperten aus Ihrem Fachbereich. Er gibt Auskunft zum Patentwesen und recherchiert gemeinsam mit Ihnen in verschiedenen Patentdatenbanken. Als Vorbereitung auf die Recherche empfehlen wir Ihnen, die ergänzenden Fragen zu beantworten.

Mit der Begleiteten Patentrecherche erhalten Sie einen ersten Überblick zum Stand der Technik im gewünschten Technologiebereich. Sie können einschätzen, ob Ihre Idee oder Erfindung neu ist und es sich lohnt, sie zum Patent anzumelden. Zudem lernen Sie die verschiedenen Anmeldeverfahren kennen und worauf Sie nach Erteilung eines Patents achten sollten. Die Begleitete Patentrecherche ist ausserdem eine ideale Grundlage für eine Begleitete Patentumfeldanalyse.

 

Wir üben umfassende Geheimhaltung bezüglich sämtlicher zwischen Ihnen und uns ausgetauschter Informationen sowie der Rechercheergebnisse.

 
 

Neu

bieten wir Ihnen bei Bedarf im Rahmen der begleiteten Patentrecherche zusätzlich Informationen zu Marken und Designs.

Haben Sie nebst technischen Innovationen Ideen, wie Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen mit einem Zeichen kennzeichnen oder wie Sie ein Erzeugnis gestalten möchten? Dann erhalten Sie erste allgemeine Informationen zu den Schutzvoraussetzungen, den entsprechenden Schutzrechtsverfahren und den Kosten von Marken und Designs. Zudem erfahren Sie, wo Sie selber recherchieren können, ob schon ähnliche Zeichen oder Gestaltungen hinterlegt wurden. Damit erhalten Sie wichtige Entscheidungsgrundlagen zum weiteren Vorgehen.

Falls Sie auch Informationen zu Marken und / oder Designs wünschen, vermerken Sie diese bitte auf dem Antragsformular. Im Übrigen gelten alle Rahmenbedingungen für die Begleitete Patentrecherche.

 

 

Wichtiger Hinweis

Bitte beachten Sie, dass die Begleitete Recherche keine Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) ist und auch nicht als Grundlage für eine FTO-Beurteilung geeignet ist.

 

Detailinformationen

 

Zielgruppe

 

Die begleitete Patentrecherche steht Vertretern folgender Zielgruppen aus der Schweiz offen:

  • Innovative KMU, Startups, Einzelerfinder
  • Öffentlichen Forschungseinrichtungen (Fachhochschule, Universität oder Institution des ETH-Bereiches)
 

Umfang und Ergebnisse

 

Aufgrund der verfügbaren Zeit und Datenbanken können wir eine erste grundlegende Recherche durchführen. Benötigen Sie einen umfassenderen Überblick über den Stand der Technik oder eine Grundlage für eine Freedom to Operate (FTO) -Beurteilung, empfehlen wir Ihnen, eine weiterführende Recherche in Auftrag zu geben.

Sie erhalten kostenlos bis zu 50 der gefundenen Patentzitate.

 

Dauer und Durchführungsort

 

Die Begleitete Patentrecherche dauert vier Stunden, nach Bedarf und Absprache maximal acht Stunden. Wir führen sie im IGE oder über eine Online-Meeting-Lösung in Ihrem Beisein durch. Auch gibt es die Möglichkeit, die Recherche am Standort eines Partners über eine Online-Meeting-Lösung zu begleiten.

 

Konditionen

 

300 CHF inkl. MwSt (Verordnung des IGE über Gebühren, GebV-IGE Art. 3 Abs. 2). Sie haben Anspruch auf maximal vier Begleitete Patentrecherchen oder Patentumfeldanalysen innerhalb von 12 Monaten.

Möglicherweise haben Sie Anrecht auf eine Vergünstigung aufgrund Ihrer Teilnahme an einem Innovationsförderprogramm.

 

  • Falls Sie über einen Gutschein mit Rabattcode eines Innovationsförderers verfügen, erfassen Sie den entsprechenden Code direkt im Antrag.
  • Die Bedingungen der Innovationsförderer, die keine Gutscheine abgeben, finden Sie auf der Seite Bedingungen Förderprogramme. Informieren Sie uns über Ihre Teilnahme unter dem Punkt Selbstdeklaration im Antrag und bestätigen Sie uns die Einhaltung der Bedingungen.
 

Eine Übersicht der Rahmenbedingungen des IGE für die Begleiteten Recherchen und /Analysen finden Sie hier.

 

Beantragen

Nutzen Sie das Antragsformular und senden Sie Ihre Anfrage online zu. Bei Fragen sind wir für Sie da.

 

Nach der Recherche

Möchten Sie Ihre Erfindung im Anschluss an die Recherche zum Patent anmelden, empfehlen wir Ihnen, einen Patentanwalt beizuziehen. Er hilft Ihnen beim Formulieren der Anmeldung und der technischen Unterlagen. Die Ergebnisse der begleiteten Patentrecherche und unsere Auskünfte haben auf die Prüfung Ihrer Patentanmeldung keinen Einfluss.

Dokumente & Links

  
 
 

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