Für IP-Professional
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Die Lizenz zum Geldverdienen
Machen Sie Ihr geschütztes Geistiges Eigentum zu Geld: Mit einem Lizenzvertrag können Sie Dritten die Nutzung Ihrer Marken, Patente, Designs und Urheberrechte ermöglichen. Als Lizenzgeber behalten Sie das Recht am Geistigen Eigentum und erhalten gleichzeitig Lizenzeinnahmen.
Was kann ich lizenzieren?
Zum Beispiel Patent, Marke, Design oder Urheberrecht. Lizenzverträge müssen je nach Gegenstand unbedingt den konkreten Bedürfnissen angepasst werden. Ist das Lizenzrecht z.B. exklusiv, also wollen Sie es nur einem einzigen Lizenznehmer gewähren? Daneben gibt es das einfache (mehrere Lizenznehmer und Sie selbst als Lizenzgeber) und das alleinige Lizenzrecht (nur ein Lizenznehmer und Sie selbst als Lizenzgeber). Nehmen Sie sich Zeit und übernehmen Sie nicht einfach fertige Vertragsvorlagen. Das Gesetz schreibt zwar nichts vor, aber empfehlenswert ist es auf jeden Fall, den Vertrag schriftlich abzuschliessen.
Gebrauch gegen Gebühr
Beschreiben Sie genau, welches Schutzrecht Sie wem in welchem Umfang (in welchen Ländern) zu welchem Entgelt und zu welchen sonstigen Bedingungen (mit oder ohne Gebrauchspflicht) zum Gebrauch überlassen. Halten Sie Beginn, Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses klar fest. Als Gegenleistung für den Gebrauch hat der Lizenznehmer eine Gebühr zu bezahlen (pauschal, Prozentsatz am Umsatz oder Gewinn, oder Mischform).
Gewährleistung
Als Lizenzgeber haften Sie dafür, wenn der Lizenznehmer über das Recht verfügen darf und dadurch Rechte Dritter verletzt werden. Schränken Sie die Haftung gegebenenfalls ein.
Geheimhaltung
Diese ist zu jedem Zeitpunkt wichtig: Für die Zeit vor Abschluss, während der Gültigkeit und nach Beendigung des Vertrages muss über vertrauliche Dinge Geheimhaltung vereinbart werden. Das Recht zum Gebrauch soll unter der Kontrolle des Lizenzgebers bleiben. Die Unter- zeichnung einer Geheimhaltungsvereinbarung (oft auch Non-disclosure Agreement – kurz NDA genannt) vor den Lizenzverhandlungen reduziert für beide Parteien das Risiko, dass wertvolle Informationen an Dritte gelangen.
Schutzrecht verteidigen
Verpflichten Sie den Lizenznehmer dazu, das verwendete Schutzrecht zu verteidigen. Schliesslich profitiert er ja von Ihrer Innovation. Erteilen Sie deshalb auch den Auftrag zur Marktüberwachung.
Nutzen Sie unser IP-Beratungsnetzwerk
Sie kennen jetzt die relevantesten Punkte bei der Lizenzierung von Schutzrechten. Lassen Sie Ihre Lizenzverträge aber in jedem Fall mithilfe von Rechtsanwälten und IP-Fachleuten ausarbeiten. Auf unserer Website finden Sie eine Liste mit Spezialisten, die Sie unterstützen.
Die Checkliste als PDF
