Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser

Wir freuen uns, Ihnen einen gemeinsamen Newsletter Patente und Designs (Nr. 2023/06) sowie Marken und Designs (Nr. 2023/06-1) senden zu dürfen. Heute dreht sich alles um unsere neuen Online-Services, die Ihnen die Verwaltung Ihrer Schutzrechte und die Bezahlung von Gebühren vereinfachen werden.

01 Neue Datenbanken für Patente, Designs sowie ergänzende Schutzzertifikate
02 Registeränderungen online beantragen
03 Schreiben des IGE elektronisch empfangen
04 Gebühren über Ihr Kontokorrent online bezahlen
05 Übersicht über Anträge und Kontobewegungen Kontokorrent

Die Datenbanken des IGE informieren nach den Marken und Hoheitszeichen nun auch über aktive und gelöschte Patente, Designs sowie ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und pädiatrische ergänzende Schutzzertifikate (PESZ). Die Datenbanken enthalten dieselben Informationen wie Swissreg, sind aber einfacher zu bedienen: In das Suchfeld eingegebene Begriffe werden übergreifend in allen Feldern gesucht, wie z. B. in allen Titeln und Inhaberadressen. Zahlreiche Filter helfen bei der Eingrenzung der Suchresultate. Über die erweiterten Suchmöglichkeiten und mithilfe von Suchoperatoren können Sie ausserdem genauer und auch nach ähnlichen Begriffen recherchieren. Es steht eine kontextbezogene Hilfe zur Verfügung und schliesslich können Sie über die Datenbanken auf alle Online-Services des IGE zugreifen. Publikationsorgan für alle Schutzrechte bleibt vorerst Swissreg.
Mehr erfahren

Als Inhaber oder Vertreter können Sie neu auch für Patente, Designs sowie ESZ und PESZ die folgenden Registeränderungen online beantragen:

• Änderungen beim Inhaber: Schutztitel übertragen, Name und Adresse ändern, Fehler berichtigen
• Änderungen beim Vertreter, Erfinder, Designer, Lizenznehmer, Nutzniesser oder Pfandnehmer: Person neu eintragen oder löschen, Name und Adresse ändern, Fehler berichtigen

Rufen Sie Ihren Schutztitel oder Ihr Gesuch einfach in der Datenbank auf und erfassen Sie den Änderungsantrag. Alternativ können Sie über den Direktlink auf den Service zugreifen.

Sie können alle Änderungen als Gast beantragen. Für mehr Komfort und Möglichkeiten empfiehlt sich jedoch ein Benutzerkonto: Es erlaubt Ihnen, Ihre Eingaben jederzeit einzusehen und Änderungen beim Inhaber oder Vertreter für mehrere Schutztitel oder Gesuche gleichzeitig zu erfassen. Zudem müssen Sie als eingetragener Inhaber oder Vertreter weitgehend keine Beweisurkunde einreichen.

Mehr erfahren

Arbeiten Sie am liebsten papierlos, stellen wir Ihnen unsere Schreiben nun in allen Schutzrechtsverfahren gerne als signierte E-Mail oder über eine sichere Plattform zu. Sie müssen sich dazu bei einer für den schweizerischen Behördenverkehr anerkannten Zustellplattform  – IncaMail oder PrivaSphere – registrieren und sich im eGov-Teilnehmerverzeichnis eintragen lassen. Anschliessend stellen Sie bei uns für die gewünschten Schutztitel und Verfahren einen Antrag für die elektronische Übermittlung der Schreiben.
Mehr erfahren

Inhaber eines Kontokorrents können beim IGE Belastungsaufträge neu online erfassen. Offene Gebühren werden dabei in der Regel – genügende Deckung vorausgesetzt – gleichentags beglichen.
Mehr erfahren

Schliesslich können Inhaber eines Benutzerkontos den Stand ihrer online eingereichten Anträge  – wie Registeränderungsanträge, Gesuche um internationale Registrierung und Belastungsaufträge Kontokorrent – jederzeit einsehen. Im Benutzerkonto sind ausserdem die Kontobewegungen des Kontokorrents der letzten drei Monate ersichtlich.

Haben Sie Fragen? Stefan Fraefel, Stv. Leiter der Abteilung Marken & Designs, hilft gerne weiter und freut sich über Anregungen oder Kritik zu den neuen Services (stefan.fraefel@ipi.ch, +41 31 377 74 28).

Freundliche Grüsse

Eric Meier

Vizedirektor