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01.07.2024 | Recht und Politik, Urheberrecht
Neue Weisung zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
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Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17 000 Marken angemeldet worden. In der Schweiz sind damit erstmals insgesamt über 500 000 Marken in Kraft. Der Eintrag schützt Firmen vor Trittbrettfahrern. Neben Marken können Private sowie Unternehmen auch Designs anmelden. Das geschah am häufigsten für Uhren und Möbel.
Unternehmen in der Schweiz haben im vergangenen Jahr 16 880 Marken angemeldet. Gegenüber 2017 entspricht dies einem leichten Rückgang von 0,5 Prozent. Nach der Beurteilung der Gesuche durch die Prüfer des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) wurden 2018 insgesamt 14 314 Marken in der Schutzrechtdatenbank Swissreg eingetragen. In dieser Zahl sind auch Gesuche aus früheren Zeitperioden enthalten, die nun zu einem Eintrag geführt haben. 97 Prozent der Anmeldungen erhält das IGE auf elektronischem Weg via eTrademark.
Firmen in Zürich melden die meisten Marken an
Die meisten Gesuche hat das IGE 2018 aus dem Kanton Zürich (2824) erhalten, gefolgt von Waadt (1229) und Zug (1187). Wer eine Marke anmeldet, muss sich entscheiden, in welchen Waren- und Dienstleistungsklassen sie geschützt werden soll. Hier dominiert die Klasse 35 (Werbung, Geschäftsführung).
Gebrauchen Sie Ihre Marke
In der Schweiz waren Ende 2018 total 507 100 Marken eingetragen. In dieser Zahl sind auch internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz gemäss Madrider Abkommen enthalten.
Seit Anfang 2017 existiert ein Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs einer Marke. Das IGE hat im vergangenen Jahr 51 Anträge erhalten. Wird eine Marke während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gebraucht, haben Dritte die Möglichkeit, eine Löschung zu beantragen. Der Inhaber kann dann seine Marke verlieren. Weitaus häufiger ist jedoch die Löschung einer Marke auf Antrag des Inhabers oder durch Nichtverlängerung.
Warum eine Marke schützen?
Marken sind ein entscheidendes Profilierungsmerkmal für Waren oder Dienstleistungen. In deren Aufbau und Pflege investieren Unternehmen oft viel Geld und Zeit. Marken sind für sie deshalb wertvolles Kapital. Mit einer Marke heben sich Firmen von ihren Mitbewerbern ab. Mit der Eintragung der Marke markiert man das Produkt als Geistiges Eigentum und schützt sich damit vor Trittbrettfahrern.
Design: Uhren und Möbel vorne
Neben Marken können beim IGE auch Designs hinterlegt werden, um die Form bzw. äussere Gestaltung eines Gegenstandes zu schützen. Im vergangenen Jahr wurde davon 704 Mal Gebrauch gemacht. Die meisten Einträge erfolgten in den Kategorien «Uhren und Messinstrumente», «Möbel» sowie «Verpackungen». In der Schweiz ist derzeit das Design von 30 000 Gegenständen geschützt.
Weitere Zahlen: www.ige.ch/statistiken