Einverständniserklärung zur Nutzung von KI-Tools

Für die Dienstleistungen, die kommerziell unter dem Label ip-search erbracht werden, setzt das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) verschiedene Recherchetools ein, welche Künstliche Intelligenz (KI) sowohl zur Suche der Merkmale als auch zur Auswertung von Dokumenten verwenden. Dies steigert die Qualität und Sucheffizienz für Recherchen.

 

Bei der Verwendung dieser browserbasierten KI-Tools verlassen die Eingabedaten zur Rechercheanfrage das IGE und die Schweiz. Selbst wenn wir mit den Anbietern der nachfolgend genannten KI-Tools Verträge zu Datenschutz, -sicherheit und Vertraulichkeit abgeschlossen haben, besteht grundsätzlich ein Risiko, dass die Eingabedaten missbräuchlich abgefangen und verwendet werden.

 

Dies betrifft derzeit die folgenden KI-Tools:

 

IPRally (www.iprally.com)

Octimine (ww.dennemeyer.com)

Origin (minesoft.com)

Ambercite AI (www.ambercite.com)

 

Wenn wir hingegen frei zugängliche KI-Tools nutzen, ohne besondere Verträge mit deren Anbietern abzuschliessen, finden die Bestimmungen der entsprechenden Anbieter vorbehaltlos Anwendung und wir gewährleisten keinerlei Schutz für die Eingabedaten.

Es handelt sich dabei insbesondere um:

 

Perplexity (www.perplexity.ai)

 

Weitere Informationen zu den einzelnen KI-Tools, die wir verwenden, sowie zu den getroffenen Massnahmen finden Sie in der Datenschutzerklärung (Ziffer 7).

 

Mit Ihrer Einwilligung nehmen Sie die Risiken der Bekanntgabe von schützenswerten Daten und Informationen an Dritte zur Kenntnis und entlasten das IGE von jeglicher Verantwortung.

Wird auf die Eingabe solcher Daten verzichtet, kann alternativ für die Recherche in den KI-Tools naheliegender und bereits veröffentlichter Stand der Technik verwendet werden oder auf Umschreibungen zurückgegriffen werden, die keinen eindeutigen Rückschluss auf den genauen Suchgegenstand ermöglichen. Dadurch wird die Recherche aufwändiger.

 

Die vorliegende Einverständniserklärung ist Vertragsbestandteil Ihres Recherche-Auftrags. Des Weiteren gelten die AGB sowie die Datenschutzerklärung des IGE.