Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die März-Ausgabe des Newsletters Marken und Designs zu senden.

01 Neuer Online-Service für die internationale Registrierung einer Marke

02 Ende der Corona-Massnahmen im IGE

Das neue Online-Formular «Gesuch um internationale Registrierung» hat das bisherige Online-Formular für internationale Markenanmeldungen («IR-Online») am 3. März 2022 abgelöst.

Damit können Sie Gesuche um internationale Registrierung ab sofort direkt über die Markendatenbank erfassen. Sie finden den Einstieg zum internationalen Gesuch in der Detailansicht Ihrer Schweizer Basismarken. Melden Sie sich zur Erfassung am besten in Ihrem Benutzerkonto an: So behalten Sie alle hängigen und eingereichten Anträge im Auge.

Das Online-Formular kann auch über einen Direktlink geöffnet werden. Sie finden diesen auf unserer Website im Bereich «Für IP Professionals». Der Zugang zum Formular erfolgt über Ihr Benutzerkonto oder als Gastnutzer. Für den Gastzugang brauchen Sie ein Schweizer Zustellungsdomizil und eine E-Mail-Adresse.

Das neue Gesuch um internationale Registrierung bietet Ihnen zahlreiche Annehmlichkeiten:

• Die Daten der CH-Basismarke wie Markennummer, Markenname,  Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie Angaben zur Inhaberin/zum Inhaber und zur Vertreterin/zum Vertreter werden automatisch übernommen.
• Sie können die Absichtserklärung, die Marke in den USA zu benutzen (Formular MM18) direkt hochladen.
• Bei den Einschränkungen des Waren-und Dienstleistungsverzeichnisses sehen Sie für die einzelnen Länder auf einen Blick, welche Klassen gegenüber dem Hauptverzeichnis unverändert geblieben oder aber geändert oder gelöscht worden sind.
• Über die Funktion «Exportieren» können Sie jederzeit eine PDF-Datei der erfassten Daten erstellen.
• Über die Funktion «Merken» können Sie den Link auf das Gesuch kopieren. Er ermöglicht Ihnen, das offene oder eingereichte Gesuch bis zur Weiterleitung an die WIPO jederzeit wieder aufzurufen.
• Wenn Sie über ein Benutzerkonto verfügen, werden Ihnen die eingereichten und hängigen Gesuche übersichtlich angezeigt.

Tauchen beim Erfassen des Gesuchs Fragen auf, gelangen Sie über das Fragezeichen-Symbol auf die Hilfeseiten mit ausführlichen Erklärungen zu jedem Schritt des Formulars.

Haben Sie Fragen oder Anmerkungen zum jüngsten Online-Service des IGE? Herr Sébastien Tinguely, Koordinator für internationale Marken, ist gerne für Sie da (sebastien.tinguely@ipi.ch, +41 31 377 74 29).

Mit der weitgehenden Aufhebung der Corona-Massnahmen in der Schweiz kehren auch wir wieder zurück zu mehr Normalität. Wir freuen uns, dass unsere Tür für Besucherinnen und Besucher ab sofort wieder offensteht.

Bei den Fristverlängerungen in den Bereichen Marken, Patente und Designs gilt wieder unsere gewohnte Praxis: Sie können vom IGE angesetzte Fristen bis zu zwei Mal um zwei Monate verlängern lassen. Dritte Fristverlängerungen bemessen wir wie üblich individuell.

Schliesslich finden unsere Kurse und Schulungen wieder vollumfänglich vor Ort statt. Begleitete Recherchen im Patentbereich führen wir ebenfalls gerne in unseren Räumlichkeiten in Bern wie auch weiterhin online durch. Alle Einzelheiten zu den begleiteten Recherchen finden Sie in den Rahmenbedingungen.

Mit dem Virus müssen wir vorerst noch leben. Passen Sie weiterhin gut auf sich auf und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüssen

Eric Meier

Leiter Abteilung Marken & Designs