Medienunternehmen sollen für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten. Davon sollen auch die Medienschaffenden profitieren. Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet. Sie dauert bis zum 15. September 2023. Medienmitteilung des Bundesrats Weitere Informationen auf unserer...

Ob gefälschte Luxusuhr oder Markenhandtasche: Fake-Produkte, die in Kleinsendungen in die Schweiz gelangen, sollen dank eines neuen Verfahrens einfacher vernichtet werden können. Der Bundesrat hat am 26. April 2023 vom Ergebnis der Vernehmlassung Kenntnis genommen und die Botschaft sowie den Entwurf des Bundesgesetzes über die Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung von...

In der Schweiz ist die Zahl der aktiven Marken weiter gestiegen. Ende 2022 waren fast 550'000 Marken aktiv. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren. So vermeidet man Konflikte mit Dritten. Auch bei Erfindungen und Designs lohnt sich eine vorgängige Abklärung. Im vergangenen Jahr sind beim IGE 16’728 Marken...

An seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 hat der Bundesrat Stefan Hostettler Fischer mit Wirkung per 1. Februar 2023 zum Generalsekretär des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) sowie in den Institutsrat des IGE gewählt. Er folgt damit – sowohl in der Funktion als Generalsekretär des EJPD wie als Mitglied des Institutsrats – auf Barbara Hübscher Schmuki, die neue Generalsekretärin...

Für viele Unternehmen sind Marken wertvolles Kapital. Mit deren Eintragung kennzeichnen sie ihr Produkt als ihr geistiges Eigentum und schützen sich damit vor Trittbrettfahrern. Die Hinterlegung und Verlängerung der Schutzdauer einer Marke wird in der Schweiz künftig günstiger. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.12.2022 die geänderte Verordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges...

Marcus Ehnle (geb. 1969) wird per 1. Juli 2023 zum Direktionsmitglied ernannt. Als neuer Leiter der Patentabteilung löst er Alban Fischer ab, der das IGE nach über 24 Dienstjahren per Ende Juni 2023 verlässt. Marcus Ehnle verfügt über ein Studium in Geophysik, hat einen Master of Law (Luzern) und ist Europäischer, Deutscher und Schweizer Patentanwalt. Aktuell ist er als Director Intellectual...

Zu schön, zu billig, zu grosszügig!? Der Kauf und Verkauf von neuen wie gebrauchten Produkten findet zunehmend auf Online-Markplätzen statt. Davon profitieren auch Betrüger und Betrügerinnen. Sie nutzen Tricks, um ihre Opfer zu unüberlegten Handlungen zu verleiten, oder führen diese bewusst in die Irre. Wer ein ungutes Gefühl hat, sollte seinem Instinkt vertrauen. Im Zweifelsfalle besser genau...

Das Patentgesetz soll internationalen Standards angepasst und besonders für KMU sowie für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder attraktiver werden. Sie sollen das Patentprüfungsverfahren ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechend wählen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2022 die Botschaft zur Teilrevision des Patentgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. ...

Der Bundesrat hat am 18. Mai 2022 die strategischen Ziele des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) für die Jahre 2022 bis 2026 verabschiedet. Um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, soll sich das IGE auch in Zukunft für einen angemessenen und volkswirtschaftlich sinnvollen Schutz von geistigem Eigentum in der Schweiz einsetzen. Weitere Informationen: ...

Das Europäische Patentamt (EPA) hat zwei Schweizer Forschungsteams für den Europäischen Erfinderpreis 2022 nominiert. In beiden Fällen werden damit bahnbrechende Fortschritte beim Kampf gegen den Krebs gewürdigt, zum einen bei der Krebsvorsorge und -diagnose, zum anderen bei der Krebsbehandlung. Das schweizerisch-chinesische Team unter Leitung der Forscher Marco Stampanoni und Zhentian Wang ist...

2021 wurden 3,33 Mrd. Franken in Schweizer Biotech-Unternehmen investiert, wozu internationale Investoren einen grossen Teil beitrugen. Das teilt die Swiss Biotech Association mit. Die Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) stiegen auf ein Rekordhoch von 2,56 Mrd. Franken. Die Zahl der Beschäftigten in Schweizer F&E-Biotechfirmen stieg um 9,5 Prozent, und öffentlich-private...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2021 wieder gewachsen, und zwar um 3.9%, auf 8442, ein neuer Höchststand. Die Schweiz ist weiterhin das Land mit der höchsten Erfindungsdichte. Die zweithöchste Wachstumsrate der letzten zehn Jahre liegt über dem europäischen Durchschnitt (+2.8%). Im Vorjahr hatte es bei den Schweizer Patentanmeldungen noch einen...

Auch im zweiten Jahr der Pandemie haben Schweizer Unternehmen ihren Innovationsgeist bewiesen. So wurden 2021 mehr Marken angemeldet als im Vorjahr. Erneut haben fast 1000 Innovative ihre Erfindungen beim IGE mit einer Recherche unter die Lupe genommen. Jahr für Jahr werden in der Schweiz mehr Marken angemeldet. Auch in der Pandemie setzte sich dieser Aufwärtstrend fort. So sind im vergangenen...

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden. In der Vernehmlassung wurde eine Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens grundsätzlich begrüsst. Der Bundesrat hat beschlossen, der in einzelnen Bereichen geäusserten Kritik mit inhaltlichen Anpassungen der...

Schweizer Produzenten können künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Inkraftsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben sowie der Ausführungserlasse per 1. Dezember 2021 beschlossen. Weitere...

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 den Bericht (pdf) des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) «Zugang zu Sachdaten in der Privatwirtschaft» zur Kenntnis genommen. Die Datenwirtschaft trägt wesentlich zur Schweizer Wirtschaftsleistung bei. Mit ergänzenden Unterstützungsmassnahmen und der Schaffung von «vertrauenswürdigen Datenräumen» kann der Zugang zu Sachdaten erleichtert und...

Seit dem 1. Januar 2017 gelten gesetzliche Regeln für Erzeugnisse und Dienstleistungen, welche die Produzenten mit Swissness, beispielsweise mit einem Schweizerkreuz oder "Swiss Made", bewerben wollen. Diese Regeln sollen die Marke "Schweiz" vor Missbrauch schützen und in der Schweiz produzierenden Unternehmen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil langfristig sichern. Die Swissness-Gesetzgebung...

Die Direktorin des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) wird in diesem achtköpfigen Gremium während drei Jahren die Geschäfte des Verwaltungsrates vorbereiten. Der Rat überwacht die Tätigkeit des Europäischen Patentamts. Zu den 38 Mitgliedstaaten der EPO, die ihren Sitz in München hat, gehören neben allen EU-Staaten unter anderem die Schweiz und Liechtenstein.

Der Kauf von Fälschungen kostet Konsumentinnen und Konsumenten enorme Summen. Der entsprechende Handel schadet dem guten Ruf von Schweizer Unternehmen und schmälert ihre Umsätze jährlich in Milliardenhöhe. Im Jahr 2018 büsste die Schweiz dadurch mehr als 10 000 Arbeitsplätze ein. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liefert erstmals konkrete...

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2020 um 1,9% auf 8112 gesunken. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Patent Index 2020 des EPA hervor. Es ist der erste Rückgang der Schweizer Patentanmeldungen seit 2009 (-2.9%), dem Jahr nach Beginn der Finanzkrise, wie das EPA mitteilt. Trotz den rückläufigen Zahlen war die Schweiz aber auch 2020 das...

Die Schweiz ist ein Land der Erfinder. Startups und KMU untermauern mit Innovationen und kreativen Leistungen diesen Ruf. Auf dem Weg zum Erfolg ist für die Unternehmen das Geistige Eigentum und dessen Schutz ein wichtiges Puzzleteil. Nur wenn ein KMU weiss, wie man mit dem geistigen Kapital der Firma umgeht und die eigene Innovation schützen kann, sind strategische und für das Unternehmen...

Die gesetzlichen Kriterien zum nachhaltigen Schutz der Swissness erfüllen ihren Zweck. Dies bestätigen Studien im Auftrag des Bundesrates. Sie bringen der Schweizer Volkswirtschaft einen Mehrwert und führen zu einem Rückgang von Swissness-Missbräuchen insbesondere im Inland. Der Bundesrat ortet aber in einem am 18. Dezember 2020 verabschiedeten Bericht Handlungspotenzial bei der Durchsetzung im...

Auch in diesem anspruchsvollen Jahr 2020 ist der Innovationsgeist in der Schweiz ungebrochen. Im November hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bereits die tausendste Begleitete Patentrecherche in diesem Jahr durchgeführt. Mit der Dienstleistung finden Innovative heraus, wo sie mit ihrer Idee oder Erfindung stehen und ob es sich lohnt, sie allenfalls zum Patentschutz...

Augen auf beim Online-Shopping: Spielwaren, Kleider, Schmuckaccessoires und neue High-Tech-Produkte – das alles steht in der Vorweihnachtszeit hoch im Kurs. Viele Konsumentinnen und Konsumente erwarten in dieser Saison geradezu besonders günstige Schnäppchen. Weitere Informationen entnehmen Sie der Mitteilung von STOP PIRACY.

Der Bundesrat will das Schweizer Patentsystem modernisieren und internationalen Standards anpassen. Er hat am 14. Oktober 2020 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes eröffnet. Neu soll ein Patent nur noch erteilt werden, wenn die zu schützende Erfindung neu und erfinderisch ist. Dies führt zu mehr Rechtssicherheit und erhöht den Wert erteilter Patente. Für KMU und...

Schweizer Produzenten sollen künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05. Juni 2020 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung (Änderung des Markenrechts) der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben zuhanden des Parlaments...

An ihrer Generalversammlung haben die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) Daren Tang aus Singapur zum neuen Direktor ernannt. Er folgt auf Francis Gurry, der zwölf Jahre die Geschichte der Organisation leitete. Tangs sechsjährige Amtszeit beginnt am 1. Oktober. Der neue Direktor betonte mit Blick auf die COVID-19-Pandemie, dass die WIPO mehr denn je mit...

Die Lust auf Marken ist in der Schweiz ungebrochen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat 2019 über 17’000 Markenanmeldungen erhalten, leicht mehr als im Vorjahr. Insgesamt sind hierzulande über 500'000 Marken in Kraft. Beim Designschutz sind die Anmeldungen stabil geblieben. Ein deutlicher Zuwachs ist bei den Patenten zu verzeichnen. In der Schweiz sind aktuell über 130'000...

Das revidierte Urheberrechtsgesetz stärkt die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft. Forschung wird erleichtert und das massgebende Recht wird an die technologische Entwicklung angepasst. Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 auf den 1. April 2020 in Kraft gesetzt. Weitere Informationen lesen Sie in der...

Ob gefälschte Uhr oder Handtasche: Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll Fake-Produkte aus Kleinsendungen einfacher vernichten können. Möglich macht es ein neues Verfahren. Es reduziert den administrativen Aufwand und gibt den Behörden mehr Spielraum für Kontrollen. Diese sind auch nötig: Der Import von Kleinsendungen aus Asien in die Schweiz hat sich zwischen 2014 und 2018 versechsfacht....

Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Kommissionen und Leitungsorgane hat der Bundesrat Frau Corina Eichenberger-Walther als Präsidentin des Institutsrats des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum gewählt. Ebenfalls neu Einsitz nimmt Herr Prof. Dr. Oliver Gassmann. Die übrigen Mitglieder des Institutsrats wurden für die Amtsperiode 2020–2023 wiedergewählt. ...

Das Abkommen zwischen Georgien und der Schweiz zum Schutz der geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz tritt am 1. September 2019 in Kraft. Es schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen und trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. Das Wichtigste in Kürze: Das Abkommen listet geschützte Bezeichnungen auf....

Bündnerfleisch, Formaggio d'alpe ticinese oder Uhren mit dem Vermerk «Swiss»: Geografische Angaben sind im globalen Markt ein wichtiger Wettbewerbsvorteil. Deren Schutz sollen Schweizer Produzenten künftig kostengünstig mit einem einfachen Anmeldeverfahren in allen Mitgliedstaaten der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens erhalten. Der Bundesrat hat am 22. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Beitritt...

Erfolgreiche Massnahmen im Kampf gegen Swissness-Missbrauch im Ausland und weniger Verstösse in der Schweiz. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zieht für das Jahr 2018 eine positive Bilanz. Das Wichtigste in Kürze: Das IGE musste im Jahr 2018 in der Schweiz kein einziges Strafverfahren einleiten. In seinen total 78 Interventionen zeigten sich die Unternehmen...

Vom 1. Juli 2019 an gelten neue Jahresgebühren für Schweizer Patente und ergänzende Schutzzertifikate (ESZ). Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung des IGE über Gebühren am 17. April 2019 genehmigt. Ein Schweizer Patent wird damit über seine gesamte maximale Laufzeit kostengünstiger. Die Jahresgebühren steigen weiterhin mit der Laufzeit des Patents an – neu aber in den ersten Jahren...

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17 000 Marken angemeldet worden. In der Schweiz sind damit erstmals insgesamt über 500 000 Marken in Kraft. Der Eintrag schützt Firmen vor Trittbrettfahrern. Neben Marken können Private sowie Unternehmen auch Designs anmelden. Das geschah am häufigsten für Uhren und Möbel. Unternehmen in der Schweiz haben im vergangenen...

Der Institutsrat des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) hat Jürgen Horwath und Iwan Guler zu neuen Mitgliedern der Direktion des IGE ernannt. Iwan Guler folgt im April 2019 auf Ueli Buri, der zum neuen Datenschützer des Kantons Bern gewählt wurde. Jürgen Horwath wird per 1. Januar 2019 der Direktion ange­hören. Mit seiner Ernennung wird die oberste Führungsebene um neue...

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt diese Teilrevision des...

Georgien und die Schweiz haben heute ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben und zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung Schweiz unterzeichnet. Dieses schützt bekannte Schweizer Herkunftsbezeichnungen. Es trägt so zum langfristigen Erhalt der Reputation von Schweizer Qualitätsprodukten bei. «Herkunftsbezeichnungen sind ein wichtiges Marketinginstrument für Schweizer...

Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der...

Die Beobachtungsstelle für technische Massnahmen (BTM) wird per 1. Januar 2018 in das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) überführt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. September 2017 die Urheberrechtsverordnung entsprechend angepasst. Medienmitteilung (pdf)

Der Bundesrat hat am 02. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit...

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 Änderungen an der Markenschutz-, der Design- und der Patentverordnung beschlossen. Die Änderungen vereinheitlichen die Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), soweit es die geltenden Gesetze zulassen. Damit wird das System vereinfacht. Gleichzeitig hat der Bundesrat die formal totalrevidierte Verordnung des IGE über Gebühren...

An seiner Sitzung vom 23. November 2016 hat der Bundesrat die "Swiss made"-Verordnung für Kosmetika genehmigt. Damit wird der gute Ruf der «Marke Schweiz» bei Kosmetika ebenso gestärkt wie der Forschungs- und Produktionsstandort Schweiz. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Informationen. Medienmitteilung

Der Bundesrat hat am Mittwoch den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht zur Swissness-Vorlage genehmigt. Der Bundesrat hat dabei den rechtlichen Rahmen ausgeschöpft. Er hat die berechtigten Anliegen der betroffenen Branchen sowie alle inhaltlichen Empfehlungen der konsultierten Parlamentskommissionen aufgenommen und die Umsetzung der gesetzlichen Vorlage so einfach wie möglich...

Der Bundesrat hat am Mittwoch Frau Catherine Chammartin zur neuen Direktorin des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE) gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. November 2015 an. Medienmitteilung (pdf, 18 KB)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) finanziert Indigenen die Teilnahme an einem Seminar der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Dieses Seminar dient der direkten Informations- und Wissensvermittlung zu den Themen Geistiges Eigentum, genetische Ressourcen, traditionelles Wissen und Folklore. Die Teilnahme am Seminar soll die Position indigener Gemeinschaften in...

Das Abkommen zwischen der Schweiz und Jamaika über den Schutz geografischer Angaben tritt heute in Kraft. Es verbessert den Schutz für Bezeichnungen wie Emmentaler, Gruyère oder Schweiz sowie das Schweizer Kreuz und die Wappen der Kantone. Siehe für weitere Informationen die Medienmitteilung.

Tadschikistan und die Schweiz unterzeichneten ein Memorandum of Understanding über die Umsetzung eines neuen Kooperationsprojekts im Bereich des Geistigen Eigentums (Pressemitteilung in Englisch, pdf 388 KB).

Der Bundesrat hat am 20. Juni 2014 das Vernehmlassungsverfahren zu vier „Swissness“-Ausführungsverordnungen eröffnet. Siehe Pressemitteilung (pdf 24 KB). Das Verordnungsrecht soll die vom Parlament beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.Die...

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren und die Rechte und Pflichten von Kulturschaffenden, Konsumenten und Providern mit gezielten Massnahmen an die Realität des Internets anpassen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird bis Ende 2015 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten. Es wird sich dabei zum einen auf Empfehlungen stützen, welche die Arbeitsgruppe zum...