Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Oktober-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01 Der Eingabeweg Fax fällt auf den 1. Januar 2020 weg

02 Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Schweiz und Georgien

03 Neue Markenprüfungssektion

Auf Ende Jahr stellen wir unsere Faxdienste ein. Grund ist, dass unser Telekommunikationsanbieter die analoge Telefonie auf das Internet Protokoll (All IP) umstellt. Faxen wäre dadurch fehleranfällig und die vollständige Übermittlung der Nachrichten und Dokumente nicht mehr gewährleistet.

Als alternative Eingabewege stehen Ihnen die Eingabe per E-Mail oder per Post zur Verfügung. Für Schweizer und für internationale Markenanmeldungen ist es von Vorteil, wenn Sie die elektronischen Anmeldesysteme eTrademark und <link ironline>IR-Online nutzen.

Gerne erinnern wir Sie daran, dass per E-Mail auch rechtlich verbindliche, fristwahrende Eingaben möglich sind. Die Nachricht muss dazu an eine speziell dafür vorgesehene E-Mail-Adresse geschickt werden. Weitere Informationen zur elektronischen Eingabe finden Sie auf unserer Website.

Am 1. September 2019 ist das am 31. Mai 2018 abgeschlossene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben (SR 0.232.111.193.60) in Kraft getreten. Mit diesem Abkommen werden in der Schweiz die in den entsprechenden Anhängen aufgeführten georgischen Herkunftsangaben und geografischen Angaben geschützt. Aufgrund des Inkrafttretens dieses neuen Abkommens wurde die elektronische Prüfungshilfe des Instituts entsprechend ergänzt und enthält ab sofort auch sämtliche neu geschützten georgischen Herkunftsangaben und geografischen Angaben.

Per 1. November 2019 wird eine neue Sektion Markenprüfung 6 geschaffen. Sie wird von Julie Poupinet geleitet. Sie arbeitet in der Markenabteilung seit 2001 und ist aktuell und auch weiterhin für die Markenrecherchen ip-search verantwortlich.

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung