Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters Patente und Designs senden zu dürfen.

Aufgrund von Feedback der Benutzer werden auf Ende Oktober 2022 folgende Anpassungen an ESV vorgenommen:

• Bei Vertreterlöschungen in allen Schutzrechten wird dem bisherigen Vertreter neu ein Schreiben zugestellt, in welchem explizit darauf hingewiesen wird, dass er als Vertreter gelöscht wurde.
• Der Betreff sämtlicher Schreiben in Patentsachen wurde angepasst. Neu enthalten sämtliche Schreiben ausschliesslich den Begriff Patentanmeldung und die entsprechende Nummer, sofern das Patent noch nicht erteilt wurde. Nach der Erteilung ausschliesslich die Patentnummer.
• Bei Verfügungen mit Weiterbehandlungsmöglichkeit in Patentsachen wird neu der QR-Code Einzahlungsschein nicht mehr beigelegt. Auf Verlangen wird dieser nachträglich zugestellt.
• Die ausgehende Post in Patentsachen wird ab November 2022 in Stapeln gebündelt. Ein Stapel enthält alle Zahlungserinnerungen für Jahresgebühren, ein weiterer Stapel alle Löschanzeigen und der letzte Stapel alle übrigen Schreiben, sortiert nach Verfahren.
• Bei Zahlung von Verlängerungsgebühren für Designs durch Belastung des Kontokorrents wird neu – wie bei der Aufrechterhaltung von Patenten und Marken – keine Zahlungsbestätigung mehr erstellt. Die Verlängerung wird unmittelbar bestätigt und die Belastung ist auf dem online zugänglichen Kontoauszug ersichtlich.

Mit freundlichen Grüssen

Eric Meier

Vizedirektor