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Newsletter IGE | IPI

28. Juni 2022

 
 

Newsletter 2022/06 Patente und Designs

 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Es freut uns, Ihnen die neuste Ausgabe des Newsletters Patente und Designs senden zu dürfen.

 

1. Weitere Informationen zu Jahresgebühren Patente (national und europäisch)

2. IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?

 
 
 

1. Weitere Informationen zu Jahresgebühren Patente (national und europäisch)

 

Aufgrund notwendiger Migrationsarbeiten im Zusammenhang mit der Einführung der QR-Codes für Jahresgebühren für Patente kann es zu Beginn der Monate Juli, August und September zu längeren Bearbeitungszeiten von Belastungsaufträgen für Kontokorrente für solche Gebühren kommen. Die Rechtzeitigkeit der Zahlung wird davon jedoch nicht berührt, da diese durch die Übergabe des Belastungsauftrags an das IGE gewahrt wird, sofern zum Zeitpunkt der Ausführung des Belastungsauftrags das Deponentenkonto über genügend Deckung verfügt.


Ab Ende Juni wird über www.swissreg.ch nicht mehr ersichtlich sein, wie viele Jahresgebühren für ein bestimmtes Patent bezahlt wurden. Die Information bis wann bezahlt wurde, bleibt jedoch bestehen. Mit Hilfe des Anmeldedatums kann somit errechnet werden, um die wievielte Jahresgebühr es sich genau handelt.


Bei der Löschung wegen Nichtbezahlung der Jahresgebühr kann aufgrund des grossen Mengengerüsts der Versand der Löschanzeigen um einige Tage verzögert erfolgen. Dies hat keinen Einfluss auf die Fristen der Weiterbehandlung.

 

2. IP@Lunch: Revidiertes Schweizer Patentgesetz - Ein Mehrwert?

 

Die Revision des Schweizerischen Patentgesetzes soll insbesondere den Wert des Schweizer Patents erhöhen. Beim vollgeprüften Patent wird das IGE künftig sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen inkl. Neuheit und erfinderischer Tätigkeit überprüfen. Dadurch soll eine nationale Alternative zum ebenfalls vollgeprüften europäischen Patent entstehen.

 

Ist diese Revision noch zeitgerecht und bringt sie den nötigen Schub an Patentanmeldungen in der Schweiz mit sich?

 

Expert*innen der ZHAW, des Institutes für Geistiges Eigentum (IGE) und aus der Praxis schauen genauer hin und diskutieren zukünftige Chancen und Risiken.

 

Panel:
Natalia Clerc (Isler&Pedrazzini AG)
Peter Münch (ZHAW)
Alexander Pfister (IGE)
David Stärkle (Moderation / ZHAW)
 
Die kostenfreie Veranstaltung der ZHAW in Kooperation mit dem IGE wird vom Kurs CAS IP Law gesponsert.   
 

  • Wo? ZHAW, St.-Georgen-Platz 2, 8401 Winterthur, Gebäude SW, Raum 401 oder digital unter zhaw.webex.com  
  • Wann? 13. Juli 2022, von 11:30-14:00 Uhr  
  • Wer? Sämtliche Interessierte sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.  
  • Anmeldung: per E-Mail an stkl@zhaw.ch

 

 

Mit freundlichen Grüssen

 

Alban Fischer

Leiter Patentabteilung

 
 
 
 

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