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Newsletter IGE | IPI

27.09.2021

 
 

Newsletter 2021/09-2 Marken und Designs

 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Es freut uns, Ihnen die September-Ausgabe des Newsletters Marken und Designs zu senden.

 

01    Designs: Registeränderungen und Nachpublikationen

02    Schweizer Markeneintragungsgesuche: Verwendung von Waren- und Dienstleistungsbegriffen aus anderen Datenbanken als der Klassifikationshilfe des IGE

03    Seminar «Neueste Entwicklungen im Markenrecht» in Genf

 
 
 

01 Designs: Registeränderungen und Nachpublikationen

 

Im Newsletter Patente und Designs 06 2021 haben wir diverse Änderungen im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) angekündigt. Ab dem 27. September 2021 werden nun auch alle erteilten Designs über das neue System geführt. Gewisse Änderungen im Designregister wurden in der Vergangenheit zwar veröffentlicht, erscheinen jedoch nicht im entsprechenden Publikationskapitel (hauptsächlich Vertreter- oder Hinterleger- Adressänderungen). Im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Schutzrechtsverwaltung für Designs werden diese nun im September nachträglich in die Publikationen der Änderungen aufgenommen. Entsprechend wird es im September zu grösseren Mengen an Publikationen von Designänderungen kommen.

 

02 Schweizer Markeneintragungsgesuche: Verwendung von Waren- und Dienstleistungsbegriffen aus anderen Datenbanken als der Klassifikationshilfe des IGE

 

Wir stellen fest, dass immer wieder Begriffe aus anderen Datenbanken als unserer Klassifikationshilfe, vor allem aus der Harmonisierten Datenbank des EUIPO (zu finden in TMclass) oder aus der Datenbank der OMPI (zu finden im Madrid Goods & Services Manager (MGS)) ins Waren- und Dienstleistungsverzeichnis von Schweizer Markeneintragungsgesuchen übernommen werden.

 

Das IGE pflegt einen intensiven Austausch mit der OMPI und dem EUIPO und überprüft regelmässig Harmonisierungsmöglichkeiten im Bereich der Praxis betreffend die Prüfung der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse. Dabei werden auch kontinuierlich Begriffe der verschiedenen Datenbanken abgeglichen. Dieses Jahr haben wir zum Beispiel die beim EUIPO am häufigsten verwendeten Begriffe überprüft, und diejenigen, die bei uns noch nicht in der Datenbank enthalten waren, übernommen. Trotzdem kann es vorkommen, dass wir in Bezug auf gewisse Einzelbegriffe eine andere Praxis haben und diese Begriffe beanstanden, während andere Ämter sie akzeptieren.

 

Wenn Sie sicher sein wollen, dass die von Ihnen beanspruchten Waren und Dienstleistungen akzeptiert werden, wählen Sie bitte ausschliesslich Begriffe aus unserer Datenbank.

 

03 Seminar «Neueste Entwicklungen im Markenrecht» in Genf

 

Auf unserer Website finden Sie das Programm des IGE/LES Seminars «Neueste Entwicklungen im Markenrecht» vom Donnerstag, 4. November 2021.

 

Freundliche Grüsse

 

Eric Meier

Leiter Abteilung Marken & Designs

 
 
 
 

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