Falls diese Mail nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier.

 
Logo
 

Newsletter IGE | IPI

18. August 2021

 
 

Newsletter Nr. 4/2021 «Juristische Informationen»

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir freuen uns, Ihnen den Newsletter «Juristische Informationen» Nr. 4/2021 zukommen zu lassen und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

 

01   Schweizer Produzenten profitieren von besserem internationalen Schutz für geografische Angaben

02   Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens

03   Weiterbildungen

 
 
 

01   Schweizer Produzenten profitieren von besserem internationalen Schutz für geografische Angaben

Schweizer Produzenten können künftig geografische Angaben mit einem einfachen Verfahren in zahlreichen Staaten gleichzeitig zum Schutz anmelden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Inkraftsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben sowie der Ausführungserlasse per 1. Dezember 2021 beschlossen.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie der Medienmitteilung des Bundesrats.

 

02   Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden.

 

In der Vernehmlassung wurde eine Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens grundsätzlich begrüsst. Der Bundesrat hat beschlossen, der in einzelnen Bereichen geäusserten Kritik mit inhaltlichen Anpassungen der Vorlage Rechnung zu tragen. Er hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, ihm bis Ende 2022 eine entsprechende Botschaft zu unterbreiten.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie der Medienmitteilung des Bundesrats sowie den FAQ auf unserer Webseite.

 

03   Weiterbildungen

Kursprogramm.

 

Mit freundlichen Grüssen

Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor
Stv. Direktor

 
 
 
 

Newsletter-Abonnement bearbeiten oder kündigen

Kontakt

© ige 2021