Sehr geehrte Damen und Herren

Es freut uns, Ihnen die Juni/Juli-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung senden zu dürfen.

01 Revision der IGE-Richtlinien in Markensachen

02 Neuigkeiten zur elektronischen Schutzrechtsverwaltung (ESV) für Marken

03 Seminar «neueste Entwicklungen im Markenrecht» in Genf

Der Entwurf der revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE wurde auf der IGE-Homepage veröffentlicht:

• https://www.ige.ch/de/dienstleistungen/online-services/downloads-marken.html

Die Hauptziele der Revision sind:

• Erhöhung der Transparenz mittels Ergänzungen und Aktualisierung gemäss IGE-Praxis

• Berücksichtigung der Rechtsprechung, die seit der letzten Revision (1.1.2017) ergangen ist

• Praxisänderungen (z.B. Fristen im Widerspruchs- und Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs der Marke, Prüfungskriterien KP3 des EUIPO-Konvergenzprogramms)

Stellungnahmen können bis zum 7. September 2018 an folgende Mail-Adresse gerichtet werden: RichtlinienMarken@ipi.ch

Bitte beachten Sie, dass es in erster Linie um die inhaltliche/materielle Beurteilung geht (die formell-sprachliche Bereinigung der Richtlinien folgt zu einem späteren Zeitpunkt). Die revidierten Richtlinien sollen am 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Seit dem 9. Juli 2018 werden neu eingegangene Widersprüche in ESV bearbeitet. Diese Verfahren werden neu eine sechsstellige Nummer tragen (100XXX). Zu diesem Zeitpunkt hängige Widersprüche werden im alten System (BAGIS) zu Ende geführt. Es ergeben sich daraus keine Änderungen im Verfahren. Das Layout der Schreiben hat sich leicht verändert. Diese werden gleich aussehen wie diejenigen im Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs.

Auf diesen Zeitpunkt hin wurden auch einige Anpassungen von Schreiben vorgenommen. Neu wird zudem bei der Belastung einer Gebühr auf dem Deponentenkonto zusätzlich eine Bestätigung über die erfolgte Belastung ausgestellt (dies betrifft alle Gebühren in Markensachen mit Ausnahme der Verlängerungsgebühr).

Die 16. Ausgabe des IGE/LES Seminars „Neueste Entwicklungen im Markenrecht“ wird am Donnerstag, 8. November 2018 im Novotel Genève Centre stattfinden. Weitere Details folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Mit freundlichen Grüssen

Iris Weber

Markenabteilung