Urheberrecht

Geschützte Werke und Leistungen

Das Urheberrecht (welches dem angloamerikanischen "Copyright" entspricht) schützt Werke, d.h. geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben. Dazu gehören Literatur, Musik, Bilder, Skulpturen, Filme, Opern, Ballette und Pantomimen. Computerprogramme sind ebenfalls durch das Urheberrecht geschützt.

Im Urheberrechtsgesetz sind zudem die verwandten Schutzrechte geregelt. Sie umfassen

  • die Rechte der ausübenden Künstler (Musiker, Schauspieler) an ihren Darbietungen,
  • die Rechte der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern an ihren Produkten (CD, DVD usw.),
  • die Rechte der Sendeunternehmen an ihren Radio- und Fernsehsendungen.

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Nicht geschützte Werke

Bestimmte Werke müssen ungehindert verbreitet werden können und sind deshalb nicht durch das Urheberrecht geschützt. Dazu gehören z.B. Gesetze, Entscheide, Protokolle von Behörden und öffentlichen Verwaltungen, Patentschriften und veröffentlichte Patentanmeldungen.

Auch Ideen sollen unbehindert verbreitet und ausgetauscht werden können und sind deshalb als solche nicht geschützt; Schutz geniesst nur die Form, in der eine Idee ausgedrückt wird, also z.B. der geschriebene Text.

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Schutzumfang

Das Urheberrecht gewährt dem Rechtsinhaber das ausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wie sein Werk verwendet werden darf, also ob das Werk wiedergegeben, übersetzt, bearbeitet, verbreitet, verkauft, aufgeführt oder gesendet werden darf. Die Aufzählung im Gesetz ist nicht abschliessend.

Die verwandten Schutzrechte sind vergleichbar mit den Rechten der Urheber, sie sind jedoch etwas eingeschränkt. Die Aufzählung der verwandten Schutzrechte im Gesetz ist abschliessend (Art. 33, 36 und 37 des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, URG).

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Schutzschranken

Das Urheberrechtsgesetz kennt aber auch gewisse Schranken zugunsten der Nutzer und Konsumenten. So dürfen diese beispielsweise veröffentlichte Werke zum Eigengebrauch nutzen (also z.B. privat oder unter eng verbundenen Personen wie Verwandten und Freunden). Für Computerprogramme gilt diese Ausnahme jedoch nicht: hier müssen Sie für jede Verwendung eine Erlaubnis des Rechteinhabers erwerben.

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Urheber und Urheberinnen

Die Urheberrechte an einem Werk hat die Person, die das Werk geschaffen hat. Dies ist auch so, wenn das Werk durch einen Arbeitnehmer im Rahmen der Arbeitstätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten geschaffen worden ist. Will der Arbeitgeber die Rechte beanspruchen, muss er sie sich durch den Arbeitnehmer abtreten lassen. Das kann auch stillschweigend erfolgen und sich aus dem Zweck des Vertrages ergeben.
Von dieser Regelung bestehen jedoch Ausnahmen: Wenn der Arbeitnehmer ein Computerprogramm entwickelt, ist der Arbeitgeber bereits von Gesetzes wegen zu dessen Nutzung berechtigt. Spezifische Regelungen sind zudem im Verlagsvertragsrecht enthalten (Art. 381 Abs. 1 und 393 Abs. 2 OR). Vom Gesetz abweichende Vereinbarungen sind vorbehalten.

Haben mehrere Personen an der Schaffung eines Werks mitgewirkt, steht ihnen das Urheberrecht gemeinsam zu.

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Keine Hinterlegung erforderlich

Ein Werk ist urheberrechtlich geschützt, sobald es geschaffen ist. Sie müssen den Schutz weder beantragen noch das Werk «hinterlegen»: es gibt kein Register.

Sie müssen auf dem Werk auch nicht auf das Urheberrecht hinweisen. Markierungen wie «Copyright», «alle Rechte vorbehalten» oder © haben in der Schweiz keinen Einfluss auf den Bestand des Schutzes. Sie können jedoch eine nützliche Information für Dritte sein und als eine Art Warnung dienen. Im Ausland kann der Vermerk © [Name des Rechteinhabers] [Jahr der Erstveröffentlichung] für den urheberrechtlichen Schutz wichtig sein.

Die auf Büchern zu findende ISBN-Nummer hat übrigens nichts mit dem Urheberrecht zu tun: sie ist eine internationale Identifikationsnummer der Ausgabe.

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Schutzdauer

In der Schweiz erlischt der Urheberrechtsschutz grundsätzlich 70 Jahre, der Schutz von Computerprogrammen jedoch bereits 50 Jahre nach dem Tod des Schöpfers.

Die verwandten Schutzrechte erlöschen 50 Jahre nach der Darbietung durch den ausübenden Künstler, der Veröffentlichung des Ton- oder Tonbildträgers (oder der Herstellung, wenn er nicht veröffentlicht wird) oder der Ausstrahlung der Sendung.
Das Recht des ausübenden Künstlers, als Interpret genannt zu werden, endet mit dem Tod, jedoch frühestens 50 Jahre nach der Darbietung.

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Schutz im Ausland

Grundsätzlich hat jedes Rechtssystem immer nationale Gültigkeit, das schweizerische Recht schützt demnach Werke und verbundene Leistungen nur in der Schweiz. Um aber den Schutz auf internationaler Ebene zu garantieren, wurden internationale Abkommen abgeschlossen. Damit geniessen Schweizer Urheber im Ausland denselben Schutz wie die Urheber des jeweiligen Landes – insofern dieses Land und die Schweiz demselben Abkommen angehören. Die Mehrheit der industrialisierten Länder haben die wichtigsten Abkommen des Urheberrechts (Berner Übereinkunft  ) und der verwandten Schutzrechte (Rom-Abkommen ) unterzeichnet.

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Last modified:14.01.2016 19:22