Modernisierung des Urheberrechts 2015

Modernisierung des Urheberrechts 2015

Modernisierung des Urheberrechts grundsätzlich begrüsst

Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Der Ergebnisbericht zeigt, dass eine Modernisierung des Urheberrechtes grundsätzlich begrüsst wird. Die Vorstellungen über den einzuschlagenden Weg gehen indessen stark auseinander. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) führt derzeit Abklärungen durch und wird dem Bundesrat bis im Sommer 2017 einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten.

Bundesrat will Urheberrecht modernisieren: Vernehmlassung eröffnet

Der Bundesrat hat am 11. Dezember 2015 grünes Licht für die Eröffnung der Vernehmlassung zur Modernisierung des Urheberrechts gegeben. Unter anderem soll Internet-Piraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die Nutzer solcher Angebote kriminalisiert werden. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten technologischen Entwicklungen angepasst. Die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) orientiert sich an den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12). Parallel zu dieser Vorlage wurden auch zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in die Vernehmlassung geschickt.

Last modified:05.12.2016 07:50

Ergebnis der Vernehmlassung