Die kollektive Verwertung

Verwertungsgesellschaften

Verwertungsgesellschaften sind von Urhebern und Inhabern verwandter Schutzrechte gegründete private Gesellschaften. Sie nehmen deren Rechte kollektiv wahr, und zwar dort, wo eine Verwertung durch die einzelnen Rechteinhaber nicht möglich oder nicht sinnvoll wäre (z.B. Fotokopieren oder schulische Nutzung von geschützten Werken). Zu diesem Zweck stellen sie Tarife auf, über die sie mit den massgebenden Nutzerverbänden verhandeln. Für gewisse Rechte ist eine kollektive Verwertung gesetzlich vorgeschrieben.

Bewilligung

Wer die kollektive Verwertung von Rechten an Werken und verwandten Leistungen wahrnehmen will, bei denen diese gesetzlich vorgeschrieben ist, braucht eine Bewilligung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum. Wir erteilen diese, wenn die Gesellschaft die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt.

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Auf der Website www.swisscopyright.ch informieren die 5 schweizerischen Verwertungsgesellschaften gemeinsam über ihre Aufgaben und Tätigkeiten.

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Aufsicht

Die Verwertungsgesellschaften stehen unter doppelter Bundesaufsicht:

  • Neben dem Erteilen der Bewilligungen beaufsichtigen wir die Geschäftsführung der Verwertungsgesellschaften
  • Die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten prüft und genehmigt die Tarife, die zwischen den Verwertungsgesellschaften und den massgebenden Nutzerverbänden ausgehandelt werden.

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Überwachung der Geschäftsführung durch das Institut

Das Urheberrechtsgesetz widmet ein ganzes Kapitel den Pflichten der Verwertungsgesellschaften - wir überwachen deren Einhaltung. Diese Aufsicht umfasst

  1. die Prüfung der Geschäftsberichte
  2. die Prüfung und Genehmigung der Verteilungsreglemente
  3. individuelle Prüfungen auf Anzeige hin

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1. Prüfung der Geschäftsberichte

Wir sind gesetzlich verpflichtet, die Geschäftsberichte der Verwertungsgesellschaften jährlich zu prüfen. Eine Weisung (pdf 167 KB) konkretisiert die Berichterstattung.

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Verfügungen seit 2005

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2. Prüfung und Genehmigung der Verteilungsreglemente

Vor der Genehmigung eines Verteilungsreglements prüfen wir, ob die Vorschriften der Beschlussfassung eingehalten worden und die beschlossenen Änderungen mit den gesetzlichen Verwertungs- und Verteilungsgrundsätzen vereinbar sind.

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Verfügungen seit 2007

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3. Anzeigen

Wir befinden auch über Anzeigen gegen Verwertungsgesellschaften. Im Falle eines Verstosses weisen wir die Verwertungsgesellschaft an, den rechtmässigen Zustand herzustellen.

Verfügungen seit 2007

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4. Revision der Aufsicht

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat beim IGE im Februar 2014 eine Revision durchgeführt. Geprüft wurde die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Der Prüfbericht, welcher im Juli 2014 veröffentlicht wurde, stellt der Aufsicht des IGE ein gutes Zeugnis aus. Er enthält aber auch vier Handlungsempfehlungen.

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Verwaltungskosten - externe Studie

Externe Studie zu den Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften

Im Auftrag des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum IGE hat eine Studie die Verwaltungskosten der fünf schweizerischen Verwertungsgesellschaften analysiert. Diese Studie kommt zum Schluss, dass die Kosten der Verwertungsgesellschaften angemessen sind.

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Last modified:13.02.2017 11:18

Links

www.swisscopyright.ch, gemeinsame Website der 5 schweizerischen Verwertungsgesellschaften

Verwaltungskosten - externe Studie