Die September-Ausgabe des Marken-Newsletters ist erschienen. Hier finden Sie Informationen zu den neusten Entwicklungen in der Markenpraxis. Themen im September: Gesuch um internationale RegistrierungAnpassung der elektronischen Eingabe per MailWDL-Tipp des MonatsGut zu wissen: "Patente und Design", unser weiterer Newsletter Die aktuelle Ausgabe können Sie hier lesen:...

Am 1. Januar 2019 treten das teilrevidierte Patentgesetz und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen zusammen mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes in Kraft. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. September 2018 beschlossen (Medienmitteilung vom 21. September 2018).Für Medizinalpersonen, Arzneimittelhersteller sowie für Konsumenten  bringt...

Am 16. Oktober 2018 findet am IGE ein Informationsanlass über die ab 1. Januar 2019 geltenden Neuerungen im Patentrecht statt. Das IGE stellt die neuen Verfahren zu den «pädiatrischen Verlängerungen» vor, während Vertreter von Swissmedic und die pharmazeutische Industrie weitere Aspekte aufzeigen, die es in der Praxis zu berücksichtigen gilt. Offene Fragen können vor dem Inkrafttreten der neuen...

Im neuen Newsletter informieren wir mehrmals pro Jahr über Neuerungen und Wissenswertes aus den Bereichen Patente und Designs. Einen Themenschwerpunkt wird die schrittweise Einführung von ESV, der «Elektronischen Schutzrechtsverwaltung» bilden. Mit ESV modernisiert das IGE seine internen Prozesse und wird den Nutzern des Schweizerischen Schutzrechtssystems in Zukunft neue Möglichkeiten...

Ab sofort kann man Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2019 einreichen. Ob die Schweiz auch dieses Mal wieder erfolgreich ist?   Sie können mit Ihrer Nominierung noch bis 28. September mitbestimmen, wer die begehrte Auszeichnung erhalten soll. Teilnehmen können Erfinder sowie alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden, Universitäten und aus der allgemeine...

Der Lehrgang bereitet Sie auf die Teile 3 und 4 der neuen schweizerischen Patentanwaltsprüfung vor. Er baut auf den bereits vorhandenen praktischen und theoretischen Kenntnissen des Patentwesens auf. Sie eignen sich ein vertieftes Wissen zu den Besonderheiten des schweizerischen Patentrechtes mit den entsprechenden nationalen und internationalen Verfahren an. Hinzu kommen die übrigen...

Am 1. Juli 2018 startete die operative Phase eines gemeinsamen Pilotprojekts der fünf grössten Patentämter der Welt (IP5), bei dem eine Zusammenarbeit bei der Recherche und Prüfung von PCT-Anmeldungen getestet wird (Collaborative Search and Examination, CS&E). Bei diesem CS&E-Konzept wird ein Prüfer des gemäss PCT zuständigen Patentamts gemeinsam mit Prüfkollegen der anderen...

Beim Global Innovation Index 2018 schneidet die Schweiz hervorragend ab: Unser Land steht im globalen und europäischen Ranking auf dem ersten Platz. Gute Ideen zahlen sich also aus. Wer hat es erfunden? Die Schweiz geniesst weltweit einen exzellenten Ruf, wenn es um Innovationen geht. Und dies schlägt sich erneut in Zahlen nieder. In einem Vergleich mit 126 Ländern verteidigt die Schweiz im...

Die für Fachkreise unentbehrliche sic! – Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht erscheint seit dem Jahr 1997. Sie wird vom IGE und der Schweizerischen Vereinigung zum Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI Schweiz) sowie 14 weiteren Fachorganisationen finanziell getragen, ihr Inhalt wird von einem unabhängigen Herausgeberkollegium verantwortet. Per 1. Juli 2018...

Seit dem 1.1.2017 geht das IGE aktiv gegen Swissness-Missbräuche im In- und Ausland vor. Die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Behörden zeigt Wirkung. Im Jahr 2017 hat das IGE in der Schweiz und im Ausland in 287 Fällen erfolgreich interveniert. Rückblick Rechtsdurchsetzung Swissness 2017Überblick Rechtsdurchsetzung Swissness durch das IGE